Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 1

Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder Landstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2012, OF 255/5 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Niederräder Landstraße stadtauswärts werden im Haushalt 2012 ausreichende Mittel für Planung und Umsetzung bereitgestellt. Begründung: Die Haltestelle wurde zwar im Jahr 2006 aufgrund des massiven Einsatzes des Ortsbeirates 5 im Bestand gesichert, aber nicht modernisiert. Um auch diese Station zumindest stadtauswärts behindertenfreundlich zu gestalten, ist ein Umbau erforderlich. Eine Aufpflasterung der Fahrbahn würde zudem für aussteigende Fahrgäste mehr Sicherheit bedeuten, da Autofahrer die Haltestelle so eher wahrnehmen. Dem Ortsbeirat ist bewußt, daß eine Umgestaltung der Haltestelle stadteinwärts nur mit großem Aufwand möglich ist, das sollte aber kein Grund sein, nicht wenigstens stadtauswärts eine zeitgemäße Modernisierung vorzunehmen. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Etatanregung EA 17 2012 Die Vorlage OF 255/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder Landstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2012, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 255/5 vom 01.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Niederräder Landstraße stadtauswärts werden im Haushalt 2012 ausreichende Mittel für Planung und Umsetzung bereitgestellt. Begründung: Die Haltestelle wurde zwar im Jahr 2006 aufgrund des massiven Einsatzes des Ortsbeirates 5 im Bestand gesichert, aber nicht modernisiert. Um auch diese Station zumindest stadtauswärts behindertenfreundlich zu gestalten, ist ein Umbau erforderlich. Eine Aufpflasterung der Fahrbahn würde zudem für aussteigende Fahrgäste mehr Sicherheit bedeuten, da Autofahrer die Haltestelle so eher wahrnehmen. Dem Ortsbeirat 5 ist bewusst, dass eine Umgestaltung der Haltestelle stadteinwärts nur mit großem Aufwand möglich ist, das sollte aber kein Grund sein, nicht wenigstens stadtauswärts eine zeitgemäße Modernisierung vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1479 Etatanregung vom 10.03.2017, EA 44 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 17 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4