Reflexion

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Aktuelle Zahlen zum Wohnraumbedarf in Frankfurt am Main -Preungesheim - Frankfurter Bogen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2007, ST 348 Betreff: Aktuelle Zahlen zum Wohnraumbedarf in Frankfurt am Main -Preungesheim - Frankfurter Bogen Zu 1.: Es besteht auch weiterhin in Frankfurt eine große Nachfrage nach geförderten Wohnungen. Beim Amt für Wohnungswesen waren zum 30.12.2006 insgesamt 7.599 Haushalte für eine solche Wohnung registriert. Dies sind 465 Haushalte mehr als am 31.12. des Vorjahres. Zu 2 a) und b): Der Bau von weiteren geförderten Wohnungen ist dort zurzeit nicht geplant. Zu 3a) und b) Da der Bestand an Wohnungen für Sozialwohnungsberechtigte im Frankfurter Bogen im Verhältnis zum Gesamtwohnungsbestand (geplant sind dort insgesamt ca. 2000 Wohnungen) als gering bezeichnet werden kann, ist nicht zu befürchten, dass dort ein sozialer Brennpunkt entsteht. Außerdem wurde bei der Belegung der öffentlich geförderten und der für Sozialwohnungsberechtigte vorgesehenen Wohnungen in der Einkommensorientierten Förderung auf eine sozialverträgliche Mieterzusammenstellung geachtet. Nach Auskunft des Jugend- und Sozialamtes sind im Rahmen einer Segregationsuntersuchung alle Stadtteile des Ortsbezirks 10 untersucht worden. Danach wurde festgestellt, dass es in Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim Sozialräume gibt, in denen verdichtete soziale Problemlagen zu verzeichnen sind. Diese Untersuchungsergebnisse entsprechen nach Aussagen der Sozialrathäuser vor Ort auch der aktuellen Situation. Dem Amt für Multikulturelle Angelegenheiten sind nennenswerte negative Berichte oder Vorfälle aus Preungesheim nicht bekannt. Für die ehemals öffentlich geförderten Wohnungen obliegt die Wohnungsbelegung den privaten Eigentümern bzw. den Wohnungsunternehmen. Bei den Wohnungen, welche noch der Sozialbindung unterliegen, achtet das Amt für Wohnungswesen bei der Benennung von registrierten Haushalten auf eine ausgewogene Zusammensetzung der Vorschläge. Zu 4 a) und b) Dem Jugend- und Sozialamt liegen zum jetzigen Zeitpunkt keine Informationen über Problemlagen vor, die eine Betreuung erforderlich machen. Das zuständige Sozialrathaus wird die Entwicklung allerdings weiter beobachten. Auch das Amt für multikulturelle Angelegenheiten steht bei der Lösung von Problemen, die im Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürger verschiedener Herkunft entstehen, mit präventiven und konkreten Hilfs- und Beratungsangeboten zur Verfügung. Bei Bedarf können die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sich direkt an das Amt wenden. Im Übrigen gehört es mit zu den Aufgaben der Eigentümer, integrative Maßnahmen für Mieter zu initiieren und bei auftretenden Problemen aktiv zu werden. Abschließend ist noch zu erwähnen, dass die angrenzende Karl-Kirchner-Siedlung in den Jahren 2000 - 2004 zu den vom Amt für Wohnungswesen betreuten Gebieten der "Soziale Stadt" gehörte. Die hiermit verbundenen sozialen Aktivitäten konnten im Quartier positive und zukunftsweisende Akzente setzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 28.11.2006, V 207 Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1355

Dringend erforderlich: Ein Pissoir in der unteren Gutleutstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2007, OM 1349 entstanden aus Vorlage: OF 307/1 vom 03.06.2007 Betreff: Dringend erforderlich: Ein Pissoir in der unteren Gutleutstraße Vorgang: OA 404 OBR 1 Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Straßenkreuzung Weserstraße/Mainluststraße/Gutleutstraße ein Pissoir aufstellen zu lassen. Es gibt geeignete Modelle, die sich in anderen Städten bewährt haben. Begründung: Die eher ruhige Ecke im Straßenkreuz der Weser-, Mainlust- und Gutleutstraße wird tagsüber und auch nachts von Menschen bevorzugt, die gerne dem Alkoholgenuss frönen. Dazu trägt einerseits der Kiosk in der Gutleutstraße bei, der auch als "Tankstelle" für Alkis dient. Der Tagestreff Weißfrauen in der Gutleutstraße 20 für Nichtsesshafte hat nur an fünf Tagen in der Woche geöffnet, dort sind Toiletten vorhanden. Aber auch außerhalb dieser Zeit wird der Ort vor dem Kirchengrundstück von der gleichen Klientel aufgesucht. Um dringenden Bedürfnissen nachzukommen, werden die umliegenden Nischen und Hauseingänge als Pinkelecken zweckentfremdet, was für die Nachbarschaft unzumutbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2007, ST 1455 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2008, ST 348 Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1355 Aktenzeichen: 91 22

Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1778 entstanden aus Vorlage: OF 327/1 vom 21.05.2017 Betreff: Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel Der Magistrat wird aufgefordert, die hygienischen Zustände im Bahnhofsviertel durch das Aufstellen öffentlicher Toiletten zu verbessern. Ein möglicher Standort könnte der François-Mitterrand-Platz sein. Dabei wird der Magistrat gebeten, darauf zu achten, dass es sich um gepflegte Toiletten handelt, welche gleichermaßen von Fraue n und Männern genutzt werden können. Sollte es nicht möglich sein, die Toiletten kostenlos für die Bürgerinnen und Bürger zu betreiben, so ist die Nutzungsgebühr zumindest so gering wie möglich zu halten. Begründung: Die hygienischen Zustände im Bahnhofsviertel erzeugen einen Handlungsbedarf im vorbezeichneten Sinne. Allerdings gibt es nicht überall, wo öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel benötigt werden, auch ausreichend Platz dafür. Am Rande des François-Mitterrand-Platzes wäre es möglich, eine ästhetisch ansprechende und gepflegte Toilettenanlage aufzustellen und die Entfernung zum Rotlichtmilieu, in dem besonders viele Wildpinkler aktiv sind, ist sehr gering. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1931 Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1355 Aktenzeichen: 91 22

Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3705 entstanden aus Vorlage: OF 731/1 vom 27.08.2018 Betreff: Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße Vorgang: OM 1777/17 OBR 1; ST 1822/17 Der Magistrat wird gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale nunmehr zu installieren. Begründung: Mit der Vorlage OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufzustellen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 dahin gehend Stellung genommen (ST 1822), dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Geschehen ist seither jedoch nichts. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1777 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1822 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 3 Antrag vom 28.02.2019, OF 883/1 Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4398 Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2019, ST 1572 Antrag vom 15.12.2019, OF 1157/1 Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5573 Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1355 Antrag vom 18.01.2022, OF 323/1 Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1593 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 91 22

Dringend benötigte Pissoirs im Bahnhofsviertel

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5154 entstanden aus Vorlage: OF 1054/1 vom 01.09.2019 Betreff: Dringend benötigte Pissoirs im Bahnhofsviertel Der Magistrat wird aufgefordert, 1. im Bereich Gutleutstraße/Elbestraße ein Pissoir aufstellen zu lassen; 2. im Bereich des Jürgen-Ponto-Platzes ein Pissoir aufstellen zu lassen; 3. dem Ortsbeirat in einem Bericht darzulegen, an welchen Stellen im Bahnhofsviertel weitere Pissoirs errichtet werden können; 4. den Ortsbeirat mit einem vollumfänglichem Bericht über die Ergebnisse des "Feldversuchs" mit dem Pissoir in der Moselstraße zu informieren. Hier ist insbesondere von Interesse, welche weitergehenden Erkenntnisse dieser "Feldversuch" hervorgebracht hat, außer denen, die jede bzw. jeder mit normalen Menschenverstand ausgestattete Bürgerin bzw. ausgestatteter Bürger beim Vorbeigehen gewinnt: "Es wird ständig benutzt - also isses notwendig". Begründung: Die Klagen aus der Bewohnerschaft, dem Kreis der dort Arbeitenden und der sich Vergnügenden über Uringestank beschäftigen den Ortsbeirat seit Jahrzehnten und nehmen stetig zu. Vom Vorschlag (2006) bis zur Aufstellung (2015) des - wegen seiner langen Plaungs- und Bauzeit - weltweit einzigartigen Pissoirs in der Moselstraße verging fast ein Jahrzehnt. Im Sinne der vom Uringestank Betroffenen wäre es, wenn der Magistrat diesmal schneller zu Potte käme und zum Beispiel ein erstes Pissoir bereits im Herbst 2019 im Bereich Gutleutstraße/Elbestraße aufstellen würde. Im Jahr 2015 regte der Ortsbeirat auf Initiative der CDU-Fraktion bereits mit einstimmigem Votum an, auf dem Jürgen-Ponto-Platz ein weiteres Pissoir aufstellen zu lassen. Doch schon drei Monate später verkündete der Magistrat tatsächlich, dass das "Pissoir in der Moselstraße Ende Oktober 2015 baulich realisiert" wurde "und seitdem in Benutzung" sei. Hierbei handele sich um einen Prototypen und einen "Feldversuch", um das wilde Urinieren im Bereich des Karlsplatzes einzudämmen. Der Versuch wäre auf zwei Jahre angelegt und solle in einer anschließenden Evaluation bezüglich der Auswirkungen auf die Umgebung bewertet werden. Der Magistrat würde auf der Grundlage der Auswertung der Evaluierungsergebnisse des Pissoirs an der Moselstraße/Niddastraße über die Aufstellung von weiteren Pissoirs entscheiden wollen. Das war im März 2016. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 232 Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1355 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 91 22

Uritrottoirs III

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6008 entstanden aus Vorlage: OF 1269/1 vom 04.05.2020 Betreff: Uritrottoirs III Vorgang: OM 4398/19 OBR 1; ST 2360/19 Der Magistrat wird aufgefordert, endlich die geforderten und dringend benötigten Uritrottoirs im Bahnhofsviertel aufzustellen, bis das seit L angem versprochene und nie gelieferte große Konzept der öffentlichen Toilettenanlagen final realisiert wurde. Die Uritrottoirs sollen noch im dritten Quartal 2020 aufgestellt werden. Dadurch wird die Gestanksituation verringert. Begründung: In seiner Stellungnahme ST 2360 vom 20.12.2019 hat der Magistrat versprochen, dass in Kürze das Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten vorgestellt wird. Nun ist bereits Mai, und das Konzept wurde immer noch nicht präsentiert. Selbst wenn es in den nächsten Wochen veröffentlicht wird, wird es lange dauern, bis die öffentlichen Toiletten tatsächlich im Bahnhofsviertel stehen. Durch den geringen Auf- und Abbauaufwand sind die Uritrottors bestens dafür geeignet, um die Zeit bis zum Aufstellen fest installierter Toiletten zu überbrücken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4398 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2360 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1379 Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1355 Aktenzeichen: 91 22

Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen!

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Betreff: Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen! Vorgang: OM 1349/07 OBR 1; ST 348/07; OM 1778/17 OBR 1; ST 1931/17; OM 3705/18 OBR 1; ST 3/19; OM 5154/19 OBR 1; ST 232/20; OM 6008/20 OBR 1; ST 1379/20; OM 894/21 OBR 1; Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich den aktuellen Sachstand zum lange angekündigten Toilettenkonzept für Frankfurt und einen konkreten Zeitplan zur Realisierung zu nennen, so dass der Zeitraum für schnelle, provisorische Lösungen an den neuralgischen Stellen besser abgeschätzt werden kann (siehe OF 174/1). Der Magistrat wird zudem gebeten, folgende Fragen zeitnah zu beantworten: 1. Ist die Erstellung des Toilettenkonzepts abgeschlossen? 2. Welche Planungen bestehen bereits? 3. Wann ist frühestens mit einer Realisierung zu rechnen? 4. Wann beabsichtigt der Magistrat, das Toilettenkonzept in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen? 5. Welche konkreten Standorte kann der Magistrat im Ortsbezirk 1 heute schon benennen? Begründung: Die Liste der Anträge ist lang, in denen Toiletten im öffentlichen Raum Frankfurts gefordert werden, alleine in 2021 gab es dazu neun Anträge im Ortsbeirat 1, u.a. OF 122/1 Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellen. Im Folgenden eine Auswahl aus vergangenen Zeiten: 2007 OF 307/1 Dringend erforderlich ein Pissoir in der unteren Gutleutstraße OF 327/1 Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel OF 731/1 Urinale für die Elbestraße OF 1054/1 Dringend benötigte Pissoirs im Bahnhofsviertel OF 1269/1 Uritrottoirs III Es grenzt schon an Unverfrorenheit und absolute Ignoranz, mit der alle Anträge bisher abgebügelt wurden, immer mit dem Hinweis, dass ein allumfassendes Konzept in Arbeit sei. Dieses Konzept hat sich wohl inzwischen in Luft aufgelöst, während der Magistrat weiterhin beharrlich schweigt und die Anwohnenden im Bahnhofsviertel, aber auch in der Innenstadt bald Amok laufen, ob der Zustände des Wildpinkelns und öffentlichen Defäkierens. Andere Städte sind da bereits weiter. Hier sei das Beispiel Köln genannt: SessionNet / Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln (stadt- koeln.de) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2007, ST 348 Anregung an den Magistrat vom 19.06.2007, OM 1349 Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1778 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1931 Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3705 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 3 Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5154 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 232 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6008 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1379 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 1 am 11.01.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1355 2022 Die Vorlage OF 259/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

Beratung im Ortsbeirat: 4

Ortsbeiräte: