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Reflexion

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Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 12.05.2020, V 1609 entstanden aus Vorlage: OF 1290/6 vom 12.03.2020 Betreff: Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach? Vorgang: OM 5684/20 OBR 6 Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Warum sind in dem Haushaltsentwurf 2020/2021 keinerlei Mittel für die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach (SuK) eingestellt? 2. Wie weit ist der Prüfprozess, ob der Bau der SuK europaweit ausgeschrieben werden muss, und wie ist der Sachstand? 3. Falls eine Ausschreibung nötig ist: Wie sieht der Zeitplan dazu aus? 4. Ist bereits eine Gesellschaft zum Bau der SuK gegründet (siehe die Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5684)? 5. Falls ja, wer ist Geschäftsführer dieser Gesellschaft, wie hoch ist der städtische Anteil und was soll alles ihre Aufgabe sein? Begründung: In allen bisherigen Statements und auch bei diversen Projektvorstellungen seitens der KEG schien immer klar zu sein, dass die KEG bzw. eine gemeinsam mit der Stadt gegründete Tochtergesellschaft die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach (SuK) für die Stadt neu bauen soll und will. Wie aber neuerdings aus Magistratskreisen zu erfahren war, wird geprüft, ob der Abriss und die Sanierung der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach europaweit ausgeschrieben werden muss. Diese Klärung wird offensichtlich nicht sehr intensiv betrieben und geschehen ist bisher in der ganzen Angelegenheit so gut wie nichts, dazu kommt, dass die Fläche, auf der die aktuelle Halle steht und das neue Projekt errichtet werden soll, zusammen mit dem Sportgelände der Stadt gehört und immer noch im Zuständigkeitsbereich des Sportamtes liegt. Für eine Bebauung seitens der KEG oder anderer muss dieses Gelände herausgelöst werden. Auch in dieser Angelegenheit ist kein Fortschritt zu erkennen. Im März 2019 hat der Magistrat auf die Frage Nr. 1785 erklärt: "Die Möglichkeiten für den Abschluss eines Erbbaurechtvertrags werden durch die städtischen Ämter geprüft. Bislang ist uns noch kein abschließendes Ergebnis der Prüfung (...) bekannt." Nicht nur der Stadtteil Unterliederbach wächst rasant, sondern auch der Unmut darüber, dass es mit dem Bau der Halle nicht wirklich weitergeht. Wieder einmal ist festzustellen, dass die Interessen eines nicht zentral gelegenen Stadtteils für den Magistrat nicht prioritär sind und er sich auch für wichtige Entscheidungen gerne lange Zeit lässt. Nachdem nun oben geschilderte Probleme bekannt wurden, gab es seitens der Bürgerschaft Nachfragen, die in der Vorlage OM 5684 noch nicht erfasst sind. Der Magistrat wird gebeten, alle noch offenen Fragen zeitnah zu beantworten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5684 Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2020, ST 1460 Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2021, ST 541 Antrag vom 04.12.2021, OF 285/6 Auskunftsersuchen vom 11.01.2022, V 272 Aktenzeichen: 52 1

Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle - Aktueller Stand?

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.12.2021, OF 285/6 Betreff: Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle - Aktueller Stand? Vorgang: V 1609/20 OBR 6; ST 541/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie weit die Gründung der Tochtergesellschaft der KEG inzwischen fortgeschritten ist, die u.a. den Abriss der alten und den Bau der neuen Sport- und Kulturhalle Unterliederbach durchführen soll. Ist absehbar, wann die Gesellschaft gegründet und wann mit den Arbeiten an der Halle in Unterliederbach begonnen wird? Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2021, ST 541, wird die komplexe Abstimmung zwischen den Dezernaten erläutert, die hoffentlich inzwischen abgeschlossen ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 12.05.2020, V 1609 Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2021, ST 541 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 11.01.2022, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 272 2022 Die Vorlage OF 285/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4