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Entfernung der Fahrradständer und des Pollers am Anfang der Georg-Büchner-Straße in NiederEschbach

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2020, OF 301/15 Betreff: Entfernung der Fahrradständer und des Pollers am Anfang der Georg-Büchner-Straße in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die im Bild aufgeführten Fahrradständer und den Poller in der Georg-Büchner-Straße zu beseitigen. Begründung: Fünf Meter gegenüber der Einfahrt zur Georg- Büchner-Straße an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" steht eine große mehrgeschossige Fahrradstation, die selbst zu Zeiten der Rush-Hour nicht komplett belegt ist. Darüber hinaus tragen diese Fahrradständer erheblich dazu bei, dass der Verkehrsfluss vor der Schranke der U-Bahn gestört wird. Darüber hinaus ist dies eine Anregung von mehreren Bürger/:innen, welche dies in Sprechstunden von Stadtverordneten bereits vorgebracht haben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 23.10.2020, TO I, TOP 8 Die GRÜNE-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 301/15 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6739 2020 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 301/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1. 2 CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU, GRÜNE und BFF (= Zustimmung); 1 CDU (= Enthaltung) 2. 2 CDU, SPD, 1 GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU und BFF (= Ablehnung); 2 CDU und 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Entfernung der Fahrradständer und des Pollers am Anfang der Georg-Büchner-Straße in NiederEschbach

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2020, OM 6739 entstanden aus Vorlage: OF 301/15 vom 21.09.2020 Betreff: Entfernung der Fahrradständer und des Pollers am Anfang der Georg-Büchner-Straße in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird aufgefordert , die im Bild aufgeführten Fahrradständer und den Poller in der Georg-Büchner-Straße zu beseitigen. Begründung: Fünf Meter gegenüber der Einfahrt zur Georg-Büchner-Straße an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" steht eine große mehrgeschossige Fahrradstation, die selbst zu Zeiten der Rushhour nicht komplett belegt ist. Darüber hinaus tragen diese Fahrradständer erheblich dazu bei, dass der Verkehrsfluss vor der Schranke des U-Bahn-Übergangs gestört wird. Weiterhin wurde diese Anregung von mehreren Bürgerinnen und Bürgern bereits in Sprechstunden von Stadtverordneten angebracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2021, ST 416 Aktenzeichen: 66 2

Beratung im Ortsbeirat: 4