Reflexion
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Wann werden die Betonsperren entfernt?
S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 19.03.2019, V 1203 entstanden aus Vorlage: OF 891/1 vom 28.02.2019 Betreff: Wann werden die Betonsperren entfernt? Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, wann die Betonsperren an der Alten Oper, der Hauptwache und der Freßgass' entfernt oder durch Sperranlagen ersetzt werden, die stadtgestalterischen Anforderungen genügen. Begründung: Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt wurden in Frankfurt Betonsperren an der Alten Oper, der Hauptwache und der Freßgass' aufgestellt. Diese sind nicht nur unästhetisch, sondern vermitteln auch den Eindruck einer Festung. Das Aufstellen dieser hässlichen Klötze wurde damals damit begründet, dass schnell entsprechende Sicherheitsmaßnahmen erfolgen müssten. Das ist schon über ein Jahr her und das Stadtbild wird immer noch verschandelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1150 Antrag vom 23.01.2022, OF 313/1 Auskunftsersuchen vom 08.02.2022, V 318 Aktenzeichen: 32 0
Was geschieht mit den Betonsperren?
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2022, OF 313/1 Betreff: Was geschieht mit den Betonsperren? Vorgang: V 1203/19 OBR 1; ST 1150/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Am 19.03.2019 stellte der Ortsbeirat dem Magistrat bezüglich der Betonsperren Fragen. In der Stellungnahme vom 14.06.2019 (ST 1150) berichtet der Magistrat, dass der "dezernatsübergreifende Abstimmungsprozess mit dem Planungs- und dem Verkehrsdezernat zur Installation permanenter Zufahrtssperrsystme noch andauere". Nach drei Jahren sollte der Abstimmungsprozess erfolgt sein. Dies vorangestellt bitten wir folgende Fragen zu beantworten: 1. Was ist das Ergebnis des Abstimmungsprozesses? 2. Gibt es Pläne, dass die Betonsperren durch neuere (evtl. absenkbare) Zufahrtssperrsysteme ausgetauscht werden? 3. Falls ja, an welchen Orten sollen dies geschehen und wann wird der Umbau erfolgen? 4. Falls nein, wann sorgt der Magistrat dafür, dass die Betonsperren in einen ansehnlichen Zustand versetzt werden? Begründung: Seit vielen Jahren ertragen die Frankfurter nun schon den wenig ansehnlichen Anblick der Betonsperren am Opernplatz, an der Hauptwache und an einigen anderen Stellen. Die Frankfurter Innenstadt muss jedoch attraktiver werden, gerade in Zeiten, in denen viele Geschäfte aufgebeben werden mussten. Die (hässlichen) Betonpoller wirken da kontraproduktiv. Viele Jahre ist hier nichts passiert. Es sollte möglichst schnell nachgebessert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.03.2019, V 1203 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1150 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 1 am 08.02.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Auskunftsersuchen V 318 2022 Die Vorlage OF 313/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Beratung im Ortsbeirat: 4
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