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Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Tilly-Edinger-Platz als Quartiersplatz für Bockenheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2022, OF 316/2 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Tilly-Edinger-Platz als Quartiersplatz für Bockenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung und Aufwertung des Tilly-Edinger-Platzes zu einem Quartiersplatz Bockenheims wird in der Investitionsplanung des Haushalts 2022/23 ein Betrag i.H.v. 250.000,- Euro eingestellt. Begründung: Die Umgestaltung des Tilly-Edinger-Platzes wird bereits seit vielen Jahren vom OBR 2 gefordert und wurde vom Magistrat wiederholt in Aussicht gestellt. Aktuell hat sich aus der Nachbarschaft des Platzes eine aktive Bürgerinitiative gebildet, welche die Umgestaltung tatkräftig unterstützen kann. Diese Chance zur Entwicklung eines Quartiersplatzes für diesen Teil Bockenheims sollte genutzt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 2 am 21.03.2022, TO I, TOP 33 Beschluss: Etatanregung EA 128 2022 Die Vorlage OF 316/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und ÖkoLinX-ARL

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Tilly-Edinger-Platz als Quartiersplatz für Bockenheim

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.03.2022, EA 128 entstanden aus Vorlage: OF 316/2 vom 04.03.2022 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Tilly-Edinger-Platz als Quartiersplatz für Bockenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung und Aufwertung des Tilly-Edinger-Platzes zu einem Quartiersplatz Bockenheims wird in der Investitionsplanung des Haushalts 2022 ein Betrag in Höhe von 250.000 Euro eingestellt. Begründung: Die Umgestaltung des Tilly-Edinger-Platzes wird bereits seit vielen Jahren vom Ortsbeirat 2 gefordert und wurde vom Magistrat wiederholt in Aussicht gestellt. Aktuell hat sich aus der Nachbarschaft des Tilly-Edinger-Platzes eine aktive Bürgerinitiative gebildet, welche die Umgestaltung tatkräftig unterstützen kann. Diese Chance zur Entwicklung eines Quartiersplatzes für diesen Teil Bockenheims sollte genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 23.05.2022, TO I, TOP 87 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 128 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4