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Parkplätze Harkortstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1490 entstanden aus Vorlage: OF 191/11 vom 31.03.2017 Betreff: Parkplätze Harkortstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Harkortstraße die Parkflächen für Pkws und Motorräder zu markieren und mit der entsprechenden Beschilderung auf das Parkverbot für Lkws und überlange Anhänger hinzuweisen. Die Sondergenehmigungen für die Baucontainer, die seit Langem auf dem Parkstreifen stehen, sollen begrenzt und Standorte im nahen Gewerbegebiet gefun den werden. Begründung: Auf der Harkortstraße gehen viele Parkplätze, die im Riederwald dringend benötigt werden, verloren. Eine Markierung der Parkflächen für Pkws und Motorräder würde effizienteres Parken ermöglichen. Zudem blockieren Lkws und überlange Anhänger regelmäßig Parkflächen. Auch mehrere Bauschuttcontainer, die für lange Zeiträume genehmigt wurden, rauben Parkflächen. Zudem wird hier immer wieder wild Müll abgelagert. Darunter leidet das Wohnambiente in der Harkortstraße. Andere Stellflächen im nahen Gewerbegebiet sind daher zu bevorzugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2631 Antrag vom 02.02.2018, OF 329/11 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 32 1
Sondernutzungserlaubnis für Container in der Harkortstraße/Lahmeyerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2018, OF 329/11 Betreff: Sondernutzungserlaubnis für Container in der Harkortstraße/Lahmeyerstraße Vorgang: OM 1490/17 OBR 11; ST 1467/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten: Sondernutzungserlaubnisse für Container nur zu erteilen, wenn die Schutt- und Abfallbeseitigung ursächlich die Harkortstraße / Lahmeyerstraße selbst oder direkt angrenzende Straßen betrifft. Der Grünstreifen im Wohngebiet eignet sich nicht als dauerhafter Standort für Container die aufgrund weiter entfernter Bau- und Räummaßnahmen aufgestellt werden. Dafür sollten Stellplätze im nahen Gewerbegebiet gefunden werden. Begründung: Bereits im einstimmig beschlossenen Antrag OF 191/11 vom 31.03.2017 hat der Ortsbeirat auf die Problematik hingewiesen. In ST 1467 wird gesagt das Genehmigungen für die Sondernutzung immer zeitlich begrenzt sind, das ist jedoch nicht relevant da immer wieder neue Genehmigungen erteilt werden und somit dauerhaft Container in der Harkortstraße / Lahmeyerstraße stehen, die nichts mit Bau- oder Räummaßnahmen in der unmittelbaren Umgebung zu tun haben. BürgerInnen beschweren sich über fehlenden Parkraum, vor Allem aber wird die Vermüllung rund um die Container beklagt. Müll wird regelmäßig, teils von den Eigentümern selbst, teils von Privatpersonen, neben den verschlossenen Containern abgelagert (s. Bsp. Bild an Weihnachten). Der Grünstreifen wird somit insgesamt verschandelt und das Wohnambiente leidet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1490 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 11 am 19.02.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 329/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 11 am 12.03.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 329/11 wurde zurückgezogen.
Beratung im Ortsbeirat: 4
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