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Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.02.2017, OF 341/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2017 miteinzuplanen. Begründung: Der Straßenbelag der Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgässchen ist bereits saniert worden. Bedauerlicherweise ist die westliche Fläche neben der Fahrbahn der Speckgasse zwischen Einmündung Kochstraße und Speckgässchen bislang nicht neu geordnet worden. Die Fläche ist mit Schotter aufgefüllt. Es herrschen weder Barrierefreiheit noch eine nachvollziehbare Anordnung von möglichen Parkplätzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 25 2017 Die Vorlage OF 341/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 25 entstanden aus Vorlage: OF 341/5 vom 09.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel für die Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen eingestellt. Begründung: Der Straßenbelag der Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgäßchen ist bereits saniert worden. Bedauerlicherweise ist die westliche Fläche neben der Fahrbahn der Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgäßchen bislang nicht neu geordnet worden. Die Fläche ist mit Schotter aufgefüllt. Es herrschen weder Barrierefreiheit noch eine nachvollziehbare Anordnung von möglichen Parkplätzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1592 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 25 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Beratung im Ortsbeirat: 4