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Reflexion

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Markierungen der Tempo-30-Zone in Kalbach und temporäre Geschwindigkeitsanzeigetafeln

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5639 entstanden aus Vorlage: OF 525/12 vom 06.01.2020 Betreff: Markierungen der Tempo-30-Zone in Kalbach und temporäre Geschwindigkeitsanzeigetafeln Vorgang: OM 3724/14 OBR 12; ST 282/15 Der Magistrat wird gebeten, entsprechend seiner Stellungnahme vom 20.02.2015, ST 282 (zur OM 3724 vom 05.12.2014), die zugesagte, aber noch nicht umgesetzte Anbringung einer Fahrbahnmarkierung "Tempo 30" im Einfahrtsbereich von der Umgehungsstraße L 3019 in die Straße Lange Meile auszuführen. Da die Beachtung der Tempo-30-Zone in Kalbach leider schwindet, sollen mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln vorübergehend in den vier Einfahrtsbereichen Kalbachs aufgestellt werden. Begründung: Während in den engen Straßen des Ortskerns zwangsläufig mit verminderter Geschwindigkeit gefahren wird, sind besonders in den Straßen Am Weißkirchener Berg, Lange Meile, Talstraße und in Teilbereichen der Kalbacher Hauptstraße Fahrgeschwindigkeiten deutlich über Tempo 30 festzustellen. Um auf die Geschwindigkeitsanordnungen aufmerksam zu machen, sind zeitlich befristete, mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln in den oben genannten Straßenbereichen zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.12.2014, OM 3724 Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 282 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2020, ST 708 Antrag vom 29.09.2023, OF 344/4 Auskunftsersuchen vom 17.10.2023, V 771 Aktenzeichen: 32 1

Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857 Betreff: Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee Der Magistrat arbeitet derzeit an einer bestandsnahen kurzfristigen Lösung für bessere Fahrradparkmöglichkeiten verbunden mit einer Verbesserung der Fußverkehrsbeziehungen. Darüber hinaus setzt sich der Magistrat konstruktiv mit dem Thema auseinander, wie sich das Niederschlagswasser der angrenzenden Dach- und Gehwegflächen in der Freiligrathstraße für einen höheren klimatischen Verdunstungseffekt und die Unterstützung der Bewässerung der neuen Bäume und Rankelemente zwischenspeichern lässt. Für eine weitergehende Überarbeitung der Pläne zur Erneuerung der Freiligrathstraße wurden noch keine Finanzmittel im Haushalt angemeldet. Daher wird der Magistrat die Anregungen bei der zukünftigen Planung und Umsetzung prüfen und den Ortsbeirat entsprechend informieren. Der Anregung des Ortsbeirats, die bestehenden Längsparkplätze in der Saalburgallee zwischen Freiligrathstraße und Wittelsbacherallee in Schrägparkplätze umzuwandeln, kann nicht entsprochen werden. In diesem Abschnitt befindet sich eine barrierefrei ausgebaute Bushaltestelle (Kaphaltestelle). Um die Anfahrt weiterhin zu gewährleisten, müssten die Schrägparkplätze überwiegend auf dem Gehweg angelegt werden. Dafür ist dieser jedoch nicht breit genug. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.11.2020, OM 6880 Antrag vom 13.11.2022, OF 251/4 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3203 Antrag vom 29.09.2023, OF 344/4 Auskunftsersuchen vom 17.10.2023, V 771 Antrag vom 18.08.2024, OF 426/4 Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5816

Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.09.2023, OF 344/4 Betreff: Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee Vorgang: OM 5639/20 OBR 4; ST 1857/21 Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 4 zeitnah darüber zu informieren, ob die Finanzierung der weitergehenden Überarbeitung der Pläne zur Erneuerung der Freiligrathstraße sichergestellt werden konnte. Sofern erfolgt, bittet der Ortsbeirat um Information, wann mit den Prüfungsergebnissen der Anregungen bei der zukünftigen Planung und Umsetzung der Erneuerung der Freiligrathstraße zu rechnen ist. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857, zum Antrag vom 23.11.2020, OF 525/4 wurde dem Ortsbeirat 4 zugesichert, ihm entsprechende Informationen zur weiteren Planung zur Erneuerung der Freiligrathstraße weiterzuleiten. Seitdem ist seitens des Magistrats nichts erfolgt. Der Ortsbeirat 4 sowie Anwohner*innen wünschen sich hier dringend Aufklärung, insbesondere aufgrund der intensiven Vorgeschichte dieses Projekts (Beteiligung von Quartier Mobil, einem Forschungsprojekt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Kooperation mit der Goethe-Universität, der Technischen Universität Braunschweig, der Stadt Frankfurt und Planungsbüros, als auch hoher Bürger*innen-beteiligung, u. a. in Form einer Ideenbörse im Jahr 2019). Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5639 Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 4 am 17.10.2023, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 771 2023 Die Vorlage OF 344/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 17.10.2023, V 771 entstanden aus Vorlage: OF 344/4 vom 29.09.2023 Betreff: Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee Vorgang: OM 5639/20 OBR 4; ST 1857/21 Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat zeitnah darüber zu informieren, ob die Finanzierung der weitergehenden Überarbeitung der Pläne zur Erneuerung der Freiligrathstraße sichergestellt werden konnte. Sofern erfolgt, bittet der Ortsbeirat um Information, wann mit den Prüfungsergebnissen der Anregungen bei der zukünftigen Planung und Umsetzung der Erneuerung der Freiligrathstraße zu rechnen ist. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857, wurde dem Ortsbeirat zugesichert, ihm entsprechende Informationen zur weiteren Planung zur Erneuerung der Freiligrathstraße weiterzuleiten. Seitdem ist seitens des Magistrats nichts erfolgt. Der Ortsbeirat sowie Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich hier dringend Aufklärung, insbesondere aufgrund der intensiven Vorgeschichte dieses Projekts (Beteiligung von Quartier Mobil, einem Forschungsprojekt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Kooperation mit der Goethe-Universität, der Technischen Universität Braunschweig, der Stadt Frankfurt und Planungsbüros, als auch hoher Bürgerbeteiligung, u. a. in Form einer Ideenbörse im Jahr 2019). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5639 Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2024, ST 419 Beratung im Ortsbeirat: 4

Beratung im Ortsbeirat: 4