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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Café in der Kaimauer

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 24 entstanden aus Vorlage: OF 340/5 vom 18.02.2017 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Café in der Kaimauer Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 wird für die Errichtung eines weiteren Cafés in der südlichen Kaimauer am Main zwischen der Untermainbrücke und dem Eisernen Steg ein Etat in Höhe von 50.000 Euro eingestellt. Begründung: Frankfurt wächst stetig weiter. Der Main ist mit seinen Grünflächen ein wichtiges Naherholungsgebiet, aber auch Treffpunkt für Jung und Alt. Diesen Ort gilt es zu bewahren und für möglichst viele Frankfurterinnen und Frankfurter attraktiv zu gestalten. Hierzu ist es notwendig, verstärkt der Verschmutzung der Grünflächen am Main entgegenzuwirken. Da die Kapazitäten des Maincafés zwischen Untermainbrücke und Holbeinsteg an den meisten sonnigen Tagen mehr als erschöpft sind und sich dieses Konzept eines Cafés/Biergartens in der Kaimauer aus Freizeit- und Sauberkeitsaspekten bewährt hat, ist es wünschenswert, ein zweites Maincafé zwischen der Untermainbrücke und dem Eisernen Steg einzurichten. Hierzu ist es zunächst nötig, in der Kaimauer weitere Räumlichkeiten zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1545 Antrag vom 18.11.2017, OF 671/5 Antrag vom 08.11.2018, OF 1048/5 Antrag vom 08.11.2019, OF 1497/5 Antrag vom 02.02.2022, OF 351/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 181 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 137 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Ablehnung), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 0

Café in der Kaimauer

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1545 Betreff: Café in der Kaimauer Am südlichen Mainufer gibt es in dem Bereich zwischen der Untermainbrücke und Eiserner Steg derzeit vier Gastronomieangebote: 1. Mainstrand; 2. Bootshaus Dreyer; 3. Freigut; 4. das sogenannte Dönerboot. Dies erscheint dem Magistrat grundsätzlich ausreichend - auch im Hinblick auf die vom Ortsbeirat angesprochene Müllbeseitigung, die von jedem Betreiber im Umfeld des Betriebes vertraglich vereinbart ist. Die Frankfurter Grünanlagen dienen der Bevölkerung in erster Linie als Ruhezone zur Erholung und Entspannung und auch der aktiven Freizeitgestaltung. Gewerbeausübungen sind hier grundsätzlich untersagt. Der Magistrat, vertreten durch das Grünflächenamt, kann jedoch Ausnahmen zulassen. Mit einem weiteren Maincafé in der südlichen Kaimauer zwischen Untermainbrücke und Eiserner Steg wäre diese hier relativ schmal bemessene Grünanlage jedoch von Gastronomie überlagert. Zudem ließe die südliche Kaimauer nach vorsichtigen Einschätzungen an zwei Stellen unterirdische Räumlichkeiten von höchstens 125m2 Grundfläche zu; eine Räumlichkeit etwa in der Mitte zwischen beiden Brücken, eine weitere im östlichen Bereich. Aus der Sicht des Magistrates können die Öffnungen nur von oben von der Fläche des Hochkais vorgenommen werden. Im östlichen Bereich müssten dafür aber zwei markante, 130jährige Platanen aus dem Baumhain entfernt werden. Unter der Berücksichtigung vorzuhaltender Toiletten und Müllräume ist anzuzweifeln, ob das an beiden Standorten nur begrenzt mögliche Flächenangebot noch erfolgreich bewirtschaftet werden kann. In Anbetracht der erforderlichen, unterirdischen Bauweise, die auch die Lage im Hochwasserbereich berücksichtigen muss, erscheint ein Etat in Höhe von 50.000 Euro als bei Weitem zu gering bemessen. Hier wäre wohl eher mit einer Summe in Höhe des zehnfachen dieses Betrages zu rechnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 10.03.2017, EA 24 Antrag vom 18.11.2017, OF 671/5 Antrag vom 08.11.2018, OF 1048/5 Antrag vom 08.11.2019, OF 1497/5 Antrag vom 02.02.2022, OF 351/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 181 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 137

Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Cafe in der Kaimauer am Main

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2022, OF 351/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Cafe in der Kaimauer am Main Vorgang: EA 24/17 OBR 5; ST 1545/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2022 der Stadt Frankfurt werden Mittel für die Errichtung eines weiteren Cafes in der südlichen Kaimauer am Main zwischen Untermainbrücke und Eisernem Steg eingestellt. Begründung: Frankfurt wächst stetig weiter. Der Main ist mit seinen Grünflächen ein wichtiges Naherholungsgebiet und somit auch Treffpunkt für Jung und Alt. Diesen Ort gilt es zu bewahren und für möglichst viele Frankfurterinnen und Frankfurter attraktiv zu gestalten. Hierzu ist es notwendig, verstärkt der Verschmutzung der Grünflächen am Main entgegenzuwirken. Da die Kapazitäten des Maincafes zwischen Untermainbrücke und Holbeinsteg an den meisten sonnigen Tagen mehr als erschöpft sind und sich dieses Konzept eines "Cafes/Biergartens" in der Kaimauer aus Freizeit und Sauberkeitsaspekten bewährt hat, ist es wünschenswert, ein zweites Cafe in der südlichen Kaimauer zwischen Untermainbrücke und Eisernem Steg einzurichten. Hierzu ist es zunächst nötig, in der Kaimauer weitere Räumlichkeiten zu schaffen. Das Maincafe zwischen Untermainbrücke und Holbeinsteg zeigt, dass ein solcher Gastronomiebetrieb im Einklang mit den Frankfurter Grünanlagen als Zone der Ruhe, Erholung und Entspannung steht. Das neue Cafe soll dabei, wie das bereits existierende in der Kaimauer, die bestehenden Grünflächen nicht nutzen, sondern die ohnehin bereits mit Schotter bzw. Pflaster versehene Fläche. Das derzeitige Maincafe kommt mit einer Gewerbefläche von weit weniger als 125m2 aus, so dass die vom Magistrat in seiner ST 1545 vom 25.08.2017 angeführte Fläche ausreicht. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 10.03.2017, EA 24 Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1545 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 181 2022 Die Vorlage OF 351/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Cafe in der Kaimauer am Main

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.03.2022, EA 181 entstanden aus Vorlage: OF 351/5 vom 02.02.2022 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Cafe in der Kaimauer am Main Vorgang: EA 24/17 OBR 5; ST 1545/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2022 werden Mittel für die Errichtung eines weiteren Cafes in der südlichen Kaimauer am Main zwischen Untermainbrücke und Eisernem Steg eingestellt. Begründung: Frankfurt wächst stetig weiter. Der Main ist mit seinen Grünflächen ein wichtiges Naherholungsgebiet und somit auch Treffpunkt für Jung und Alt. Diesen Ort gilt es zu bewahren und für möglichst viele Frankfurterinnen und Frankfurter attraktiv zu gestalten. Hierzu ist es notwendig, verstärkt der Verschmutzung der Grünflächen am Main entgegenzuwirken. Da die Kapazitäten des Maincafes zwischen Untermainbrücke und Holbeinsteg an den meisten sonnigen Tagen mehr als erschöpft sind und sich dieses Konzept eines "Cafes/Biergartens" in der Kaimauer aus Freizeit und Sauberkeitsaspekten bewährt hat, ist es wünschenswert, ein zweites Cafe in der südlichen Kaimauer zwischen Untermainbrücke und Eisernem Steg einzurichten. Hierzu ist es zunächst nötig, in der Kaimauer weitere Räumlichkeiten zu schaffen. Das Maincafe zwischen Untermainbrücke und Holbeinsteg zeigt, dass ein solcher Gastronomiebetrieb im Einklang mit den Frankfurter Grünanlagen als Zone der Ruhe, Erholung und Entspannung steht. Das neue Cafe soll dabei, wie das bereits existierende in der Kaimauer, die bestehenden Grünflächen nicht nutzen, sondern die ohnehin bereits mit Schotter bzw. Pflaster versehene Fläche. Das derzeitige Maincafe kommt mit einer Gewerbefläche von weit weniger als 125 Quadratmetern aus, sodass die vom Magistrat in seiner Stellungnahme vom 25.08.2017, ST 1545, angeführte Fläche ausreicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 10.03.2017, EA 24 Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1545 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 23.05.2022, TO I, TOP 110 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 181 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4