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Reflexion

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Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellen

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 09.08.2011, V 60 entstanden aus Vorlage: OF 90/6 vom 20.07.2011 Betreff: Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellen Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 6 über den aktuellen Sachstand der Planungen zum Abriss und Neubau der Gebäude auf dem Zeilsheimer Friedhof (Welschgrabenstraße 20) zu informieren. Folgende Fragen sollten dabei auf alle Fälle qualifiziert beantwortet werden: 1. Wann werden die Umbaumaßnahmen beginnen? 2. Welche Gebäude werden davon betroffen sein? 3. Wurden die Interessen und Bedürfnisse der Besucher und Nutzer/Mitarbeiter ausreichend berücksichtigt? a) Wenn ja, in welcher Form, und welche Veränderungen wurden vorgenommen? b) Wenn nein, warum nicht, und wann wird diese Einbindung geschehen? 4. Wie hoch werden die Kosten für die Umbaumaßnahmen sein? 5. Können finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Baumaßnahme außerhalb der bescheidenen Finanzsituation des Friedhofsamtes durchzuführen? 6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den desolaten Pflegezustand der Wege und Verkehrsflächen nachhaltig zu verbessern? Begründung: Die Gebäude des Zeilsheimer Friedhofs sind seit Jahren nicht mehr zeitgemäß, wodurch eine ordentliche und zweckentsprechende Nutzung der Friedhofsanlage kaum mehr möglich ist. Nach einer Ortsbegehung Anfang 2010 zum Abriss der Nebengebäude wurden keine weiteren Schritte vorgestellt. Der jetzige Zustand des Friedhofs ist unwürdig und sorgt täglich für Verärgerung und Empörung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Pflege und Unterhaltung könnte intensiver sein. Die Wege und Verkehrsflächen sind nicht mehr in einem ordentlichen Zustand und können nur mit erhöhter Achtsamkeit benutzt werden. Die Müllsammelbehälter quellen wochenlang über. Die Brunnen benötigen dringend eine Überholung. Die Vorhaltung eines ordentlichen und gepflegten Friedhofs ist städtische Angelegenheit und sollte nicht aus den reinen Einnahmen der Friedhofsgebühren finanziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1193 Antrag vom 29.03.2012, OF 358/6 Aktenzeichen: 67 4

Zeilsheim: Zustand des Friedhofes

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.03.2012, OF 358/6 Betreff: Zeilsheim: Zustand des Friedhofes Vorgang: V 60/11 OBR 6; ST 1193/11 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, den Friedhof Zeilsheim endlich in einen ordentlichen Zustand zu versetzen und nachhaltig dafür zu sorgen, dass dies so bleibt. Besonders zählt darunter die Instandsetzung des Weges vom Eingang der Welschgrabenstraße bis zur Trauerhalle. die Entsorgung des Herbstlaubes 2011 die Reinigung und Reparatur oder Erneuerung der Wasserbrunnen eine bedarfsgerechte Leerung der Mülleimer die Sanierung der sanitären Einrichtungen Begründung: Der Zustand des Zeilsheimer Friedhofs wird der Würde der Toten und deren Angehörigen nicht gerecht. Die Stellungnahme 1193 / 2011 berichtete unter Punkt 2 von Sanierungsarbeiten der öffentlichen Toiletten. Unter Punkt 6 von der Verbesserung der Wege gegen die Unfallgefahr. Aufgrund des mangelhaften Wegezustandes kam es schon zu aktenkundigen Unfällen. Der Stadt sollte daran gelegen sein, der Verkehrssicherungspflicht erhöht nachzukommen und dies mit der Instandsetzung des Hauptweges zu beginnen. Das Herbstlaub 2011 wird nicht entsorgt, sondern quasi wöchentlich mit Laubbläsern wieder zu Haufen zusammen geblasen. Der nächste Windstoß lässt die Arbeiten von vorne beginnen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 09.08.2011, V 60 Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1193 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 17.04.2012, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1086 2012 Die Vorlage OF 358/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4