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Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe Zuschuss Umbau „Tagespflege“

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 359/12 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe Zuschuss Umbau "Tagespflege" Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für den Umbau der Tagespflege ist ein Betrag von 5.000,00 € in dem Haushalt für 2019 dem TrotzDem-Aktiv gemeinnützigen Unternehmen gUG (haftungsbeschränkt) mit Sitz "An der Grünhohl 9" in 60437 Frankfurt am Main einzustellen. Begründung: Der gemeinnützige Träger ist seit inzwischen knapp 4 Jahren in Kalbach am obigen Standort vertreten. Seine Aufgabe ist, sich um demenzkranke Menschen zu kümmern, und damit die Angehörigen bei der täglichen Versorgung für wenige Stunden bis einen Tag zu entlasten. Das Angebot wird von pflegenden Angehörigen sehr gut angenommen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 12 am 26.10.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 359/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 260 2018 Die Vorlage OF 359/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau „Tagespflege“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.11.2018, EA 260 entstanden aus Vorlage: OF 359/12 vom 14.10.2018 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Umbau der Tagespflege wird ein Betrag von 5.000 Euro in den Haushalt für das TrotzDem-Aktiv gemeinnützige Unternehmen gUG (haftungsbeschränkt) mit Sitz An der Grünhohl 9 in 60437 Frankfurt am Main eingestellt. Begründung: Der gemeinnützige Träger ist seit inzwischen knapp vier Jahren in Kalbach am obigen Standort vertreten. Seine Aufgabe ist, sich um demenzkranke Menschen zu kümmern und damit die Angehörigen bei der täglichen Versorgung für wenige Stunden bis zu einem Tag zu entlasten. Das Angebot wird von pflegenden Angehörigen sehr gut angenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2019, ST 1111 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.02.2019, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 51

Beratung im Ortsbeirat: 4