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Reflexion

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Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - EA 23/18 OBR 5 - Derzeit wird die Vorplanung zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße ämterübergreifend abgestimmt. Der Magistrat wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen. Nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung wird die weiterführende Planung aufgenommen. Auf der Grundlage einer belastbaren Kostenschätzung wird geprüft, ob und in welcher Höhe Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können. Dies geschieht im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 und die folgenden Jahre. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 19.01.2018, EA 23 Antrag vom 03.01.2020, OF 1498/5 Etatanregung vom 17.01.2020, EA 28 Antrag vom 01.01.2022, OF 360/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 188 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.09.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 73 Beschluss: Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3382, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2018 Aktenzeichen: 66 5

Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2022, OF 360/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: B 300/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße eingestellt. Begründung: In den letzten Jahren wurde die Sanierung der Schwarzwaldstraße immer wieder diskutiert. Es ist nun an der Zeit, die dringend notwendige Sanierung endlich anzugehen, der Bau der DFB-Akademie ist weit vorangeschritten. Damit geht einher, dass der Verkehr auf der Schwarzwaldstraße bald zunehmen wird. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entree. Laut Bericht 300 vom 17.09.2018 sollte dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage vorgelegt werden. Das ist nicht erfolgt. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 188 2022 Die Vorlage OF 360/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.03.2022, EA 188 entstanden aus Vorlage: OF 360/5 vom 01.01.2022 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: B 300/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße eingestellt. Begründung: In den letzten Jahren wurde die Sanierung der Schwarzwaldstraße immer wieder diskutiert. Es ist nun an der Zeit, die dringend notwendige Sanierung endlich anzugehen, der Bau der DFB-Akademie ist weit vorangeschritten. Damit geht einher, dass der Verkehr auf der Schwarzwaldstraße bald zunehmen wird. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entree. Laut Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300, sollte dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage vorgelegt werden. Das ist nicht erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 105 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 188 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4