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Reflexion

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Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen „Schöneres Frankfurt“

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2013, OF 363/8 Betreff: Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen "Schöneres Frankfurt" Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Entwurf zum Investitionsprogramm 2014 bis 2017 zum Haushaltsplan 2014 wird in der Produktgruppe 13.01 ein Titel "Sanierung des Dorfkerns von Niederursel/Schöneres Frankfurt" mit Investitionsmitteln in Höhe von 300.000 Euro für 2014 und weitere Mittel zur Umsetzung des vom Stadtplanungsamtes vorgelegten Rahmenplans Niederursel für die folgenden Jahre bis 2017 eingesetzt. Begründung: Die Initiative des Ortsbeirats 8 OIB 25 von 2007 wurde im Frühjahr 2008 mit dem Hinweis abgelehnt, dass die Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgt. Trotz mehrfacher Anregungen des Ortsbeirats wurde dem bisher nicht Rechnung getragen. Inzwischen liegt eine fertige Konzeption des vom Stadtplanungsamt mit Bürgern des Stadtteils und dem Ortsbeirat erarbeiteten Rahmenplans für Niederursel vor. Dabei geht es vor allem um fünf Bereiche: - Eine Neugestaltung des Werner-von-Ursel-Platzes - Eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Weißkirchener Weg/Schüttgraben/ Gerhard-Hauptmann-Ring - Eine Neugestaltung des Bereichs des zwischen Alt-Niederursel und Niederurseler Landstraße (Beriech Tankstellendreieck) - Sanierung der Straßen und deren Nutzungsänderung als gemischte Verkehrflächen - Eine in sich geschlossene Beleuchtungskonzeption mit Erhalt der Gaslaternen. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 8 am 26.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 228 2013 Die Vorlage OF 363/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zum 5. Listenpunkt: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zum Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms „Schöneres Frankfurt“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 228 entstanden aus Vorlage: OF 363/8 vom 10.09.2013 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorgang: OIB 25/08 OBR 8 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2014 bis 2017 zum Haushaltsplan 2014 wird in der Produktgruppe 13.01 ein Titel "Sanierung des Dorfkerns von Niederursel/Schöneres Frankfurt" mit Investitionsmitteln in Höhe von 300.000 Euro für 2014 und weiteren Mitteln zur Umsetzung des vom Stadtplanungsamtes vorgelegten Rahmenplans Niederursel für die folgenden Jahre bis 2017 eingesetzt. Begründung: Die Initiative des Ortsbeirats 8 vom 14.02.2008, OIB 25, wurde im Frühjahr 2008 mit dem Hinweis abgelehnt, dass die Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgt. Trotz mehrfacher Anregungen des Ortsbeirats wurde dem bisher nicht Rechnung getragen. Inzwischen liegt eine fertige Konzeption des vom Stadtplanungsamt mit Bürgern des Stadtteils und dem Ortsbeirat erarbeiteten Rahmenplans für Niederursel vor. Dabei geht es vor allem um fünf Bereiche: - Eine Neugestaltung des Werner-von-Ursel-Platzes, - eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Weißkirchener Weg/Schüttgrabenstraße/Gerhart-Hauptmann-Ring, - eine Neugestaltung Bereichs des zwischen Alt-Niederursel und Niederurseler Landstraße (Bereich Tankstellendreieck), - Sanierung der Straßen und deren Nutzungsänderung als gemischte Verkehrsflächen, - eine in sich geschlossene Beleuchtungskonzeption mit Erhalt der Gaslaternen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 14.02.2008, OIB 25 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 367 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2013, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 228 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Aktenzeichen: 60 10

Beratung im Ortsbeirat: 4