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Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Sportplatz Beckerwiese an das Busnetz anbinden

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2022, OF 368/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Sportplatz Beckerwiese an das Busnetz anbinden Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend Mittel für die Anbindung des Sportplatzes Beckerwiese an das Busnetz in den neuzubeschließenden Haushalt 2022einzustellen. Begründung: Die Einrichtung der Buslinien 81 und 82 haben sich für Oberrad äußert positiv ausgewirkt. Bedauerlicherweise wird der Sportplatz Beckerwiese weiterhin nicht angefahren. Insbesondere in den Wintermonaten müssen zahlreiche Kinder und Jugendliche im Dunkeln entlang des Stadtwalds laufen, um zu ihren Trainingsplätzen zu kommen. Die Anbindung des Sportplatzes an das Busnetz könnte hier Abhilfe schaffen. In den Wintermonaten wird der Parkplatz am Scheerwald praktisch nicht genutzt, sodass dieser als Wendemöglichkeit für den Kleinbus genutzt werden kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 196 2022 Die Vorlage OF 368/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Sportplatz Beckerwiese an das Busnetz anbinden

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.03.2022, EA 196 entstanden aus Vorlage: OF 368/5 vom 03.03.2022 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Sportplatz Beckerwiese an das Busnetz anbinden Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Anbindung des Sportplatzes Beckerwiese an das Busnetz in den Haushalt 2022 eingestellt. Begründung: Die Einrichtung der Buslinien 81 und 82 haben sich für Oberrad äußert positiv ausgewirkt. Bedauerlicherweise wird der Sportplatz Beckerwiese weiterhin nicht angefahren. Insbesondere in den Wintermonaten müssen zahlreiche Kinder und Jugendliche im Dunkeln entlang des Stadtwalds laufen, um zu ihren Trainingsplätzen zu kommen. Die Anbindung des Sportplatzes an das Busnetz könnte hier Abhilfe schaffen. In den Wintermonaten wird der Parkplatz am Scheerwald praktisch nicht genutzt, sodass dieser als Wendemöglichkeit für den Kleinbus genutzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 113 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 196 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4