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Reflexion

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Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Betreff: Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof? Vorgang: A 252/23 BFF-BIG Der Magistrat bedauert, dass seit einer ersten Stellungnahme zum Zustand der Mauer viel Zeit verstrichen ist. Inzwischen aber konnte eine statische Untersuchung der Standsicherheit der Mauer abgeschlossen werden. Im Ergebnis sind auch die noch stehenden Mauerteile stark einsturzgefährdet. Aus diesem Anlass wurden die Sicherungszäune erheblich erweitert, um eine Gefährdung von Passant:innen auszuschließen. Das Gutachten empfiehlt weiterhin eine Planung für die Sanierung zu beauftragen sowie den anschließenden Abbruch und ggf. Ersatz der betroffenen Mauern. Hierfür wurde vom zuständigen Fachamt angekündigt, dass eine Betreuung der Planung und die Umsetzung der Maßnahme frühestens ab Frühjahr 2024 möglich sind. Die vorgenannten Maßnahmen sind aus dem laufenden Ergebnishaushalt zu finanzieren. Für diese Mittel werden keine Einzelveranschlagungen im Haushalt angemeldet. Die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Bereich der Mauern ist eine notwendige Maßnahme. Bezüglich einer Umgestaltung oder Grundsanierung wird auf die bereits zitierte ST 1843 vom 11.10.2021 verwiesen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.02.2024, OF 375/7 Antrag vom 25.02.2024, OF 378/7 Antrag vom 12.03.2024, OF 385/7 Antrag vom 23.04.2024, OF 396/7 dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 31.10.2023, A 252 Antrag vom 09.04.2024, OF 389/7 Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5388 Antrag vom 13.05.2024, OF 405/7 Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 293 Bericht des Magistrats vom 07.02.2025, B 66 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 31.01.2024 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 7 am 20.02.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 375/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.04.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis) Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5388 2024 1. Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 385/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/7 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 396/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. GRÜNE, SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4582, 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.04.2024

Den Alten Hausener Friedhof endlich gestalten und für die Hausener Bevölkerung nutzbar machen

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2024, OF 375/7 Betreff: Den Alten Hausener Friedhof endlich gestalten und für die Hausener Bevölkerung nutzbar machen Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen bezüglich des Alten Hausener Friedhofs zügig umzusetzen: - Die Mauer wird nach Abbruch nicht wieder hergestellt; das Gelände wird über eine offene Lösung (z.B. bepflanzte Rampe) begrenzt. - Entlang der Mühlwiesenstraße wird ein Zaun errichtet. - Aus dem laufenden Haushalt werden für Spielgeräte, Sitzgruppe(n), Unterstützung von Urban-Gardening-Projekte etc. Mittel mobilisiert. Begründung: Das jahrelange Warten auf eine Grundsanierung der Mauer hat sich nach Darstellung der B 46 für die Hausener nicht gelohnt: es wird festgestellt, dass die Standfestigkeit der gesamten Mauer nicht gegeben ist. Die Sicherungszäune - wiewohl zur Zeit notwendig - sind in der Wahrnehmung der Hausener Bürgerinnen und Bürger eine Einschränkung des öffentlichen Raums und ein Zeichen von Untätigkeit und Vernachlässigung des Stadtteils. Die Nutzbarmachung als Erholungsraum, Spielfläche und Begegnungsangebot wurde vielfach gefordert, auch vom Ortsbeirat. Antragsteller: die farbechten-LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 7 am 20.02.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 375/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4