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Reflexion

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Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5295 entstanden aus Vorlage: OF 1434/5 vom 07.10.2019 Betreff: Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstraße/Stresemannallee Der Magistrat wird gebeten, für interessierte Bürgerinnen und Bürger ein Forum zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstraße/Stresemannallee anzubieten. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat sich wiederholt hinsichtlich der Gestaltung des o. g. Bereichs an den Magistrat gewandt, ohne dass dies - bislang - nennenswerte Ergebnisse erbracht hat. Es darf jedoch nicht verkannt werden, dass die Gestaltung des Kreuzungsbereichs des sog. "Riedhofkreisels" von erheblicher Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger Sachsenhausens ist, und zwar aus den unterschiedlichsten Gründen wie z. B. Aufenthaltsqualität und Verkehrssituation. Damit die vielen guten bislang geäußerten Vorschläge und Ideen in die Überlegungen des Ortsbeirates 5 und des Magistrats einfließen können, ist die Einrichtung eines solchen Forums eine sinnvolle Maßnahme, auch um die direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner frühzeitig einzubinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 302 Antrag vom 24.02.2022, OF 382/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 210 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 174 Etatanregung vom 26.04.2024, EA 183 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 0

Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstra-ße/Stresemannallee

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 302 Betreff: Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstra-ße/Stresemannallee Der Magistrat begrüßt die Anregung, den Kreuzungsbereich Mörfelder Landstraße/Stresemannallee neu zu gestalten. Die Maßnahme wurde jedoch bislang nicht in das Arbeitsprogramm des Magistrats aufgenommen, entsprechend sind zur Umsetzung keine Mittel im Haushalt eingestellt. Für größere bauliche Maßnahmen sind planerische und finanztechnische Voraussetzungen zu schaffen, die einen zeitlichen Vorlauf benötigen. Der Magistrat bedauert, dass aufgrund konkurrierender Baumaßnahmen mit höherer Priorität eine kurz- und mittelfristige Umgestaltung des Bereichs nicht in Aussicht gestellt werden kann. Daher ist ein Forum für interessierte Bürgerinnen und Bürger zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5295 Antrag vom 24.02.2022, OF 382/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 210 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 174 Etatanregung vom 26.04.2024, EA 183

Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grû¥n- und FreiflûÊchen Gestaltung des 〞Riedhofkreisels〜

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2022, OF 382/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grû¥n- und FreiflûÊchen Gestaltung des "Riedhofkreisels" Vorgang: OM 5295/19 OBR 5; ST 302/20 Die Stadtverordnetenversammlung mûÑge beschlieûŸen: Der Kreuzungsbereich der Stresemannallee/MûÑrfelder LandstraûŸe einschlieûŸlich des sog. Riedhofkreisels ist unter Einbeziehung interessierter Bû¥rgerinnen und Bû¥rger bei der Planung neu zu gestalten. Hierfû¥r sind ausreichende Mittel in den Etat der Stadt Frankfurt aufzunehmen. Begrû¥ndung: Der Wunsch nach einer Neugestaltung des Kreuzungsbereiches MûÑrfelder LandstraûŸe/Stresemannallee in Sachsenhausen (sog. "Riedhofkreisel") wird seit Jahren vehement von den Bû¥rgerinnen und Bû¥rgern des Stadtteils geûÊuûŸert. Auch der Ortsbeirat 5 hat sich wiederholt dafû¥r ausgesprochen. In der ST 302 vom 17.02.2020 begrû¥ûŸt der Magistrat dieses Anliegen ausdrû¥cklich, teilt jedoch mit, dass die MaûŸnahme bislang nicht in das Arbeitsprogramm des Magistrats aufgenommen wurde, entsprechend also auch noch keine Haushaltsmittel zur Verfû¥gung gestellt werden kûÑnnen. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehûÑrende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5295 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 302 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 210 2022 Die Vorlage OF 382/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des „Riedhofkreisels“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.03.2022, EA 210 entstanden aus Vorlage: OF 382/5 vom 24.02.2022 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des "Riedhofkreisels" Vorgang: OM 5295/19 OBR 5; ST 302/20 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Kreuzungsbereich der Stresemannallee/Mörfelder Landstraße einschließlich des sog. "Riedhofkreisels" ist unter Einbeziehung interessierter Bürgerinnen und Bürger bei der Planung neu zu gestalten. Hierfür sind ausreichende Mittel in den Haushalt 2022 aufzunehmen. Begründung: Der Wunsch nach einer Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Stresemannallee/Mörfelder Landstraße in Sachsenhausen (sog. "Riedhofkreisel") wird seit Jahren vehement von den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils geäußert. Auch der Ortsbeirat 5 hat sich wiederholt dafür ausgesprochen. In der Stellungnahme vom 17.02.2020, ST 302, begrüßt der Magistrat dieses Anliegen ausdrücklich, teilt jedoch mit, dass die Maßnahme bislang nicht in das Arbeitsprogramm des Magistrats aufgenommen wurde, entsprechend also auch noch keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5295 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 302 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 114 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 210 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); FRAKTION (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4