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Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Provisorische Turnhalle Riedberg

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2018, OF 371/12 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Provisorische Turnhalle Riedberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt Mittel in den Haushalt 2019 ein, um die Errichtung einer provisorischen Sporthalle analog dem Beispiel Gymnasium Nord auf dem Riedberg zu ermöglichen. Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der provisorischen Turnhalle auf dem Riedberg von statten gehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Die Sporthalle soll den momentanen und zukünftigen Schulgemeinden auf dem Riedberg zur Verfügung stehen. Der Magistrat sorgt dafür, dass die beim SC Riedberg zu errichtende Sporthalle gemeinsam genutzt werden kann: Bis 16 Uhr durch die Schulgemeinden, danach und an den Wochenenden durch Vereine o.ä. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.11.2018, OF 384/12 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 265 2018 Anregung an den Magistrat OM 4045 2018 1. Die Vorlage OF 371/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 384/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Bau einer Sporthalle auf dem Sportgelände westlich der Altenhöferallee in Zusammenarbeit mit dem SC Riedberg

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.11.2018, OF 384/12 Betreff: Bau einer Sporthalle auf dem Sportgelände westlich der Altenhöferallee in Zusammenarbeit mit dem SC Riedberg Der Magistrat, insbesondere die Dezernate XI (Bildung), IX (Sport) und V (ABI) werden gebeten, in Abstimmung mit dem Sportclub Riedberg e.V. zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die geplante kleine Turnhalle auf der vom SC Riedberg betreuten Sportanlage westlich der Altenhöferallee so zu erweitern, dass sie dauerhaft auch für Sportangebote der Riedberger Schulen (insbesondere der 3. Grundschule) nutzbar wird. Begründung: Der Sportclub Riedberg e.V. plant derzeit, aus vereinseigenen Mitteln eine 170 m2 große überdachte Sportfläche zzgl. Stauraum, Technik und zwei Umkleiden nebst Duschen und Sanitärbereich auf der von ihm betreuten Sportanlage zu bauen. Dafür hat der SC Riedberg mit mit dem Sportamt einen Gestattungsvertrag über 40 Jahre für eine Turnhalle abgeschlossen. Der Verein befindet sich aktuell in der abschließenden Bauanfrage, die dann unmittelbar in einen Bauantrag münden wird. Mit dem Bau soll im Frühjahr 2019 begonnen werden. Diese Halle wird dann beispielsweise für Turnen, Tai Chi, Kampfsport- und Tischtennis-Kurse genutzt werden. Für Ballsportarten wie Fußball, Basketball oder Handball und größere Gruppenstärken (z.B. Schulklassen) ist diese Halle nach der aktuellen Planung nicht geeignet. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 15.11.2018, OF 371/12 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 265 2018 Anregung an den Magistrat OM 4045 2018 1. Die Vorlage OF 371/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 384/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Provisorische Turnhalle Riedberg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.11.2018, EA 265 entstanden aus Vorlage: OF 371/12 vom 15.11.2018 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Provisorische Turnhalle Riedberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Errichtung einer provisorischen Sporthalle analog dem Beispiel Gymnasium Nord auf dem Riedberg zu ermöglichen. Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der provisorischen Turnhalle auf dem Riedberg vonstattengehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Die Sporthalle soll den momentanen und zukünftigen Schulgemeinden auf dem Riedberg zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1585 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2019, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 265 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

Bau einer Sporthalle auf dem Sportgelände westlich der Altenhöferallee in Zusammenarbeit mit dem Sportclub Riedberg e. V.

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2018, OM 4045 entstanden aus Vorlage: OF 384/12 vom 27.11.2018 Betreff: Bau einer Sporthalle auf dem Sportgelände westlich der Altenhöferallee in Zusammenarbeit mit dem Sportclub Riedberg e. V. Der Magistrat, insbesondere die Dezernate XI (Bildung), IX (Sport) und V (Bau und Immobilien), wird gebeten, in Abstimmung mit dem Sportclub Riedberg e. V. zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die geplante kleine Turnhalle auf der vom Sportclub Riedberg e. V. betreuten Sportanlage westlich der Altenhöferallee so zu erweitern, dass sie dauerhaft auch für Sportangebote der Riedberger Schulen (insbesondere der dritten Grundschule) nutzbar wird. Begründung: Der Sportclub Riedberg e. V. plant derzeit, aus vereinseigenen Mitteln eine 170 Quadratmeter große überdachte Sportfläche zzgl. Stauraum, Technik und zwei Umkleiden nebst Duschen und Sanitärbereich auf der von ihm betreuten Sportanlage zu bauen. Dafür hat der Sportclub Riedberg e. V. mit dem Sportamt einen Gestattungsvertrag über 40 Jahre für eine Turnhalle abgeschlossen. Der Verein befindet sich aktuell in der abschließenden Bauanfrage, die dann unmittelbar in einen Bauantrag münden wird. Mit dem Bau soll im Frühjahr 2019 begonnen werden. Diese Halle wird dann beispielsweise für Turnen, Tai-Chi, Kampfsport- und Tischtennis-Kurse genutzt werden. Für Ballsportarten wie Fußball, Basketball oder Handball und größere Gruppenstärken (z. B. Schulklassen) ist diese Halle nach der aktuellen Planung nicht geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2019, ST 603 Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2019, ST 1915 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 52 1

Beratung im Ortsbeirat: 4