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Reflexion

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Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Betreff: Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof? Vorgang: A 252/23 BFF-BIG Der Magistrat bedauert, dass seit einer ersten Stellungnahme zum Zustand der Mauer viel Zeit verstrichen ist. Inzwischen aber konnte eine statische Untersuchung der Standsicherheit der Mauer abgeschlossen werden. Im Ergebnis sind auch die noch stehenden Mauerteile stark einsturzgefährdet. Aus diesem Anlass wurden die Sicherungszäune erheblich erweitert, um eine Gefährdung von Passant:innen auszuschließen. Das Gutachten empfiehlt weiterhin eine Planung für die Sanierung zu beauftragen sowie den anschließenden Abbruch und ggf. Ersatz der betroffenen Mauern. Hierfür wurde vom zuständigen Fachamt angekündigt, dass eine Betreuung der Planung und die Umsetzung der Maßnahme frühestens ab Frühjahr 2024 möglich sind. Die vorgenannten Maßnahmen sind aus dem laufenden Ergebnishaushalt zu finanzieren. Für diese Mittel werden keine Einzelveranschlagungen im Haushalt angemeldet. Die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Bereich der Mauern ist eine notwendige Maßnahme. Bezüglich einer Umgestaltung oder Grundsanierung wird auf die bereits zitierte ST 1843 vom 11.10.2021 verwiesen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.02.2024, OF 375/7 Antrag vom 25.02.2024, OF 378/7 Antrag vom 12.03.2024, OF 385/7 Antrag vom 23.04.2024, OF 396/7 dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 31.10.2023, A 252 Antrag vom 09.04.2024, OF 389/7 Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5388 Antrag vom 13.05.2024, OF 405/7 Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 293 Bericht des Magistrats vom 07.02.2025, B 66 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 31.01.2024 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 7 am 20.02.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 375/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.04.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis) Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5388 2024 1. Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 385/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/7 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 396/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. GRÜNE, SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4582, 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.04.2024

Den Alten Hausener Friedhof endlich gestalten und für die Hausener Bevölkerung nutzbar machen

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.03.2024, OF 385/7 Betreff: Den Alten Hausener Friedhof endlich gestalten und für die Hausener Bevölkerung nutzbar machen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Neugestaltung des Alten Hausener Friedhofs zügig umzusetzen. Dabei sollen die Hausener Bürger:innen möglichst in die Planung einbezogen und das Konzept anschließend im Ortsbeirat vorgestellt werden. Die Mauer wird nach Abbruch nicht wieder hergestellt. Stattdessen wird das Gelände für die Hausener:innen nutzbar gemacht und der öffentliche Raum (Grünfläche) ansprechend gestaltet. Dies kann z.B. durch Errichtung von Spielgeräten, Sitzgruppen, weitere Aufenthaltsmöglichkeiten, Verschattung und Begrünung (Urban Gardening) etc. geschehen. Im Zuge dessen soll geprüft werden, ob eine Gedenktafel, die an den ehemaligen Friedhof erinnert, eingerichtet werden kann. Die Mittel, die durch die Nicht-Sanierung der Mauer frei werden, können für die oben beschriebenen Maßnahmen verwendet werden. Wenn darüber hinaus Kosten aufzuwenden sind, bittet der Ortsbeirat um Mitteilung der Kosten, um sich daran beteiligen zu können. Begründung: Das jahrelange Warten auf eine Grundsanierung der Mauer hat sich nach Darstellung der B 46 für die Hausener:innen nicht gelohnt: Es wird festgestellt, dass die Standfestigkeit der gesamten Mauer nicht gegeben ist. Die Sicherungszäune - wiewohl aktuell notwendig - sind in der Wahrnehmung der Hausener Bürger:innen eine Einschränkung des öffentlichen Raums und ein Zeichen von Untätigkeit und Vernachlässigung des Stadtteils. Die Nutzbarmachung als Erholungsraum, Spielfläche und Begegnungsangebot wurde vielfach gefordert, auch vom Ortsbeirat. Antragsteller: GRÜNE SPD die farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5388 2024 1. Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 385/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/7 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 396/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. GRÜNE, SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

Den alten Hausener Friedhof endlich gestalten und für die Hausener Bevölkerung nutzbar machen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5388 entstanden aus Vorlage: OF 396/7 vom 23.04.2024 Betreff: Den alten Hausener Friedhof endlich gestalten und für die Hausener Bevölkerung nutzbar machen Vorgang: B 46/24 Der Magistrat wird gebeten, eine Neugestaltung des alten Hausener Friedhofs zügig umzusetzen. Dabei sollen die Hausener Bürger:innen möglichst in die Planung einbezogen und das Konzept anschließend im Ortsbeirat vorgestellt werden. Die vom Gutachten gemäß Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46, empfohlene Planung für die Sanierung beinhaltet den "anschließenden Abbruch und ggf. Ersatz der betroffenen Mauern". Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den derzeitigen Planungsstand mitzuteilen und ihm das Gutachten vorzulegen. In Kürze soll ein Ortstermin dazu stattfinden. Wenn ein Abbruch bevorsteht, soll auf eine vollständige Restaurierung der alten Mauer verzichtet werden. Stattdessen sind Mauerteile/alte Steine in dem neu zu gestaltenden Areal zu integrieren und somit ist der historische Bezug zu erhalten. Im Zuge dessen soll geprüft werden, ob eine Gedenktafel, die an den ehemaligen Friedhof erinnert, eingerichtet werden kann. Das gesamte Gelände soll für die Hausener:innen nutzbar gemacht und der öffentliche Raum (Grünfläche) ansprechend gestaltet werden. Dies kann z. B. durch Errichtung von Spielgeräten, Sitzgruppen, weitere Aufenthaltsmöglichkeiten, Verschattung und Begrünung (Urban Gardening) etc. geschehen. Hierzu gibt es bereits Vorschläge einer lokalen Bürger:inneninitiative (siehe Anlage). Die Mittel, die durch die Nicht-Sanierung der Mauer frei werden, können für die oben beschriebenen Maßnahmen verwendet werden. Wenn darüber hinaus Kosten aufzuwenden sind, bittet der Ortsbeirat um Mitteilung der Kosten, um sich daran beteiligen zu können. Begründung: Das jahrelange Warten auf eine Grundsanierung der Mauer hat sich nach Darstellung der Vorlage B 46 für die Hausener:innen nicht gelohnt: Es wird festgestellt, dass die Standfestigkeit der gesamten Mauer nicht gegeben ist. Die Sicherungszäune - wiewohl aktuell notwendig - sind in der Wahrnehmung der Hausener Bürger:innen eine Einschränkung des öffentlichen Raums und ein Zeichen von Untätigkeit und Vernachlässigung des Stadtteils. Die Nutzbarmachung als Erholungsraum, Spielfläche und Begegnungsangebot wurde vielfach gefordert, auch vom Ortsbeirat. Anlage 1 (ca. 12,9 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Antrag vom 13.05.2024, OF 405/7 Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2024, ST 1383 Antrag vom 19.08.2024, OF 427/7 Aktenzeichen: 67-4

Beratung im Ortsbeirat: 4