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Reflexion

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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV / 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen / 09 Grün und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.09.2013, OF 388/2 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV / 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen / 09 Grün und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: in den Haushalt 2014 werden Mittel eingestellt um den Platz des Zeppelin Denkmales so umzugestalten, das das Denkmal vom Zeppelin Park aus sichtbar wird. Dazu sollten folgende Maßnahmen berücksichtigt werden: Bürgersteige für einen brrierefreien Übergang umzugestalten Die Zugangstreppe zur Grünanlage in die Straße Am Dammgraben verlegen, sowie den Zugang barrierefrei zu gestalten. Den Platz durch einen schönere Begrünung aufzuwerten. Die Bänke neu anzuordnen Bevor die Umgestaltung umgesetzt wird, soll diese den Mitgliedern des Ortsbeirates vorgestellt werden. Begründung: Nach dem die Versetzung des Zeppelin Denkmales in den Zeppelin Park, sich als nicht realisierbar herausgestellt hat, soll nun zeitnah, zumindest der Gedenkstein auch vom Zeppelin Park aus sichtbar werden, daher soll eine Umgestaltung des Platzes unter Berücksichtigung der Vorschläge erfolgen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 23.09.2013, TO I, TOP 20 Beschluss: Etatanregung EA 203 2013 Die Vorlage OF 388/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Produktbereiche: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.09.2013, EA 203 entstanden aus Vorlage: OF 388/2 vom 04.09.2013 Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2014 werden Mittel eingestellt, um den Platz des Zeppelin-Denkmales so umzugestalten, dass das Denkmal vom Zeppelinpark aus sichtbar wird. Dazu sollten folgende Maßnahmen berücksichtigt werden: 1. Die Bürgersteige werden für einen barrierefreien Übergang umgestaltet; 2. die Zugangstreppe zur Grünanlage wird in die Straße Am Dammgraben verlegt und der Zugang wird barrierefrei gestaltet; 3. der Platz wird durch eine schönere Begrünung aufgewertet; 4. die Bänke werden neu angeordnet. Bevor die Umgestaltung umgesetzt wird, ist diese den Mitgliedern de s Ortsbeirates 2 vorzustellen. Begründung: Nachdem die Versetzung des Zeppelin-Denkmales in den Zeppelinpark sich als nicht realisierbar herausgestellt hat, soll nun zeitnah zumindest der Gedenkstein auch vom Zeppelinpark aus sichtbar werden. Daher soll eine Umgestaltung des Platzes unter Berücksichtigung der Vorschläge erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2014, ST 338 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.11.2013, TO I, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) Piraten (= Annahme) 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2013, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 0

Beratung im Ortsbeirat: 4