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Reflexion

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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer am alten Friedhof in Hausen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.04.2023, EA 60 entstanden aus Vorlage: OF 279/7 vom 30.03.2023 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer am alten Friedhof in Hausen Vorgang: B 359/22; OM 3008/22 OBR 7; ST 313/23 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der zum Teil eingestürzten Mauer des alten Hausener Friedhofs und den partiellen Abriss gemäß der gültigen Beschlusslage des Ortsbeirats werden in den Haushalt 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro eingestellt. Mit der Umsetzung der Sanierung sollte noch im Jahr 2023 begonnen werden. Mittel, die nicht für die Sanierung benötigt werden, werden zweckgebunden für die Erstausstattung des auf dem Areal geplanten Spielplatzes verwendet. Begründung: Die Mauer des alten Hausener Friedhofs ist schon im Jahr 2019 teilweise eingestürzt und der Friedhof seitdem durch einen Bauzaun eingezäunt. Eine Sanierung ist nicht in Sicht, zumal der Magistrat erst vor wenigen Wochen in der Stellungnahme ST 313 zugestehen musste, dass immer noch keine statische Begutachtung vorgenommen wurde. Im Magistratsbericht B 359 hat der Magistrat zudem, offensichtlich in völliger Unkenntnis der Situation, auf die anstehende Erstellung des Spielplatzprioritätenprogramms verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2022, B 359 Anregung an den Magistrat vom 01.11.2022, OM 3008 Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 313 Antrag vom 09.04.2024, OF 389/7 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 60 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Betreff: Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof? Vorgang: A 252/23 BFF-BIG Der Magistrat bedauert, dass seit einer ersten Stellungnahme zum Zustand der Mauer viel Zeit verstrichen ist. Inzwischen aber konnte eine statische Untersuchung der Standsicherheit der Mauer abgeschlossen werden. Im Ergebnis sind auch die noch stehenden Mauerteile stark einsturzgefährdet. Aus diesem Anlass wurden die Sicherungszäune erheblich erweitert, um eine Gefährdung von Passant:innen auszuschließen. Das Gutachten empfiehlt weiterhin eine Planung für die Sanierung zu beauftragen sowie den anschließenden Abbruch und ggf. Ersatz der betroffenen Mauern. Hierfür wurde vom zuständigen Fachamt angekündigt, dass eine Betreuung der Planung und die Umsetzung der Maßnahme frühestens ab Frühjahr 2024 möglich sind. Die vorgenannten Maßnahmen sind aus dem laufenden Ergebnishaushalt zu finanzieren. Für diese Mittel werden keine Einzelveranschlagungen im Haushalt angemeldet. Die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Bereich der Mauern ist eine notwendige Maßnahme. Bezüglich einer Umgestaltung oder Grundsanierung wird auf die bereits zitierte ST 1843 vom 11.10.2021 verwiesen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.02.2024, OF 375/7 Antrag vom 25.02.2024, OF 378/7 Antrag vom 12.03.2024, OF 385/7 Antrag vom 23.04.2024, OF 396/7 dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 31.10.2023, A 252 Antrag vom 09.04.2024, OF 389/7 Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5388 Antrag vom 13.05.2024, OF 405/7 Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 293 Bericht des Magistrats vom 07.02.2025, B 66 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 31.01.2024 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 7 am 20.02.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 375/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.04.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis) Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5388 2024 1. Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 385/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/7 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 396/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. GRÜNE, SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4582, 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.04.2024

Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des alten Friedhofs in Hausen

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2024, OF 389/7 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des alten Friedhofs in Hausen Vorgang: EA 60/23; B 46/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Gestaltung des Areals Alter Friedhof in Hausen mit der zum Teil eingestürzten Mauer des alten Hausener Friedhofs und den Abriss werden in den Haushalt 2024 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro eingestellt. Mit der Umsetzung soll noch im Jahr 2024 begonnen werden. Mittel, die nicht für die Sanierung benötigt werden, werden zweckgebunden für die Erstausstattung des Areals verwendet. Begründung: Die Mauer des alten Hausener Friedhofs ist schon im Jahr 2019 teilweise eingestürzt und der Friedhof seitdem durch einen Bauzaun eingezäunt. Mit der Begründung, das Gutachten über die Sanierung der alten Mauer abzuwarten, wurde die EA 60 am 6.7.2023 im Ausschuss für Klima und Umweltschutz abgelehnt. Nach Aussage des Berichts 46 vom 26.1.2024 liegt dieses Gutachten jetzt vor; es empfiehlt einen Abbruch und ggf. Ersatz. Die Planungen sollten noch in diesem Kalenderjahr beginnen. Antragsteller: die farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 25.04.2023, EA 60 Bericht des Magistrats vom 26.01.2024, B 46 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 389/7 wurde zurückgezogen.

Beratung im Ortsbeirat: 4