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Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fußwegeverbindung vom Wohnquartier „Schönhofviertel“ zum Westbahnhof

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2024, OF 398/7 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fußwegeverbindung vom Wohnquartier "Schönhofviertel" zum Westbahnhof Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: 1. In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Planungsmittel für eine direkte Fußwegeverbindung zwischen dem neuen Wohnquartier "Schönhofviertel" und dem Westbahnhof eingestellt. 2. Diese Planungen sind unabhängig von der Einführung einer Buslinie über die zukünftige Unterführung der Valentina-Archipowa-Straße. Begründung: Weite Teile des neuen Wohnquartiers "Schönhof" sind bald bezugsfertig. Weiterhin nicht in Sicht ist aber eine direkte Fußwegeverbindung zum Westbahnhof. Bisher heißt es dazu z.B. in der ST 2118/21 lediglich: "Eine ergänzende Gleisquerung für den Fuß- und Radverkehr in der Verlängerung der Kasernenstraße würde die Erreichbarkeit des Bahnhofs West beziehungsweise der Solmsstraße verbessern. In der vorliegenden Entwurfsplanung gibt es dazu bislang keine Aussage. Der Magistrat unterstützt die Anregung nach einer verbesserten Anbindung des Westbahnhofs und wird in ämterübergreifender Abstimmung die Möglichkeiten eruieren. Eine konkrete Planung gibt es derzeit dazu nicht." Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 113 2024 Die Vorlage OF 398/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fußwegeverbindung vom Wohnquartier „SchÃķnhofviertel“ zum Westbahnhof

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.04.2024, EA 113 entstanden aus Vorlage: OF 398/7 vom 05.04.2024 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fußwegeverbindung vom Wohnquartier "SchÃķnhofviertel" zum Westbahnhof Vorgang: OM 472/21 OBR 7; ST 2118/21 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung mÃķge beschließen: 1. In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Planungsmittel fÞr eine direkte Fußwegeverbindung zwischen dem neuen Wohnquartier "SchÃķnhofviertel" und dem Westbahnhof eingestellt. 2. Diese Planungen sind unabhÃĪngig von der EinfÞhrung einer Buslinie Þber die zukÞnftige UnterfÞhrung der Valentina-Archipowa-Straße vorzunehmen. BegrÞndung: Weite Teile des neuen Wohnquartiers "SchÃķnhof" sind bald bezugsfertig. Weiterhin nicht in Sicht ist aber eine direkte Fußwegeverbindung zum Westbahnhof. Bisher heißt es dazu z. B. in der Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2021, ST 2118, lediglich: "Eine ergÃĪnzende Gleisquerung fÞr den Fuß- und Radverkehr in der VerlÃĪngerung der Kasernenstraße wÞrde die Erreichbarkeit des Bahnhofs West beziehungsweise der Solmsstraße verbessern. In der vorliegenden Entwurfsplanung gibt es dazu bislang keine Aussage. Der Magistrat unterstÞtzt die Anregung nach einer verbesserten Anbindung des Westbahnhofs und wird in ÃĪmterÞbergreifender Abstimmung die MÃķglichkeiten eruieren. Eine konkrete Planung gibt es derzeit dazu nicht." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehÃķrende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 472 Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2021, ST 2118 ZustÃĪndige AusschÞsse: Ausschuss fÞr MobilitÃĪt und Smart-City Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses fÞr MobilitÃĪt und Smart-City am 01.07.2024, TO I, TOP 93 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 113 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= PrÞfung und Berichterstattung)

Beratung im Ortsbeirat: 4