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Reflexion

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Sachstand zum viergleisigen Ausbau der Main-Weser-Bahn

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 394 Betreff: Sachstand zum viergleisigen Ausbau der Main-Weser-Bahn Auf Rückfrage bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) als Vorhabenträgerin des Bahnbauprojektes kann der Magistrat die Anfrage wie folgt beantworten: Der Ausbau der S6 wird als ein zentrales Schienen-Infrastrukturprojekte der Region Hessen vom Bund und Land befürwortet und gefördert. Durch den viergleisigen Ausbau der hochfrequentierten Main-Weser-Bahn erhält der S-Bahn-Verkehr der Linie S 6 zwischen Frankfurt West und Bad Vilbel eigene Gleise, um unbeeinträchtigt vom schnelleren Fern- und Güterverkehr zu fahren, die Pünktlichkeit der Züge zu erhöhen, einheitliche Fahrzeiten sowie einen stabilen 15-Minuten-Takt an allen Stationen zu ermöglichen. Zudem werden alle Stationen zwischen Bad Vilbel und Frankfurt West (Bad Vilbel, Bad Vilbel Süd, Frankfurt-Berkersheim, Frankfurt-Frankfurter Berg und Frankfurt-Eschersheim) modernisiert und mobilitätsgerecht umgebaut. Das bedeutet: Zukünftig werden alle Bahnsteige auf eine einheitliche Höhe von 96 cm gebracht, die das stufenlose Ein- und Aussteigen ermöglicht. Barrierefreie Zugänge zu den Bahnsteigen erfolgen künftig über Rampen und Aufzüge. Entlang der Strecke werden zwischen Frankfurt West und Bad Vilbel besonders in der Nähe von Wohngebieten hochabsorbierende Schallschutzwände gebaut - also nahezu über die komplette Distanz. Zur Freigabe der Projektfinanzierung wurde eine Ergänzung zum sogenannten Kategorie "a"-Antrag beim Eisenbahn-Bundesamt sowie beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht. Sobald der Bescheid erteilt wird, kann die Realisierung erfolgen. In dem Projekt werden auf einer Länge von 12,6 km zwischen Frankfurt West und Bad Vilbel (1. Bauabschnitt) zwei zusätzliche Gleise verlegt, drei Stationen umgebaut und eine neue Station errichtet. Zudem werden die vorhandenen Bahnübergänge angepasst und erforderliche Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt. Die Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ 99) in Berkersheim entfällt in seiner planfestgestellten Form. Für eine Straßenüberführung (SÜ) am selben Ort werden drei Varianten geprüft; die Entscheidung für eine Querungsvariante erfolgt in Abstimmung mit der Stadt Frankfurt am Main. Der Beginn der Hauptbaumaßnahmen ist für das 2. Halbjahr 2017 vorgesehen. Vorbereitungen zu Vorabmaßnahmen erfolgen planmäßig. Ab 2016 werden Vorabmaßnahmen wie die Einrichtung eines Gleiswechselbetriebs sowie Umweltschutzmaßnahmen umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 09.11.2015, V 1511 Antrag vom 16.04.2016, OF 4/10 Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 57

Omegabrücke in Berkersheim hier: Klärung des Planungsstands

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.04.2016, OF 4/10 Betreff: Omegabrücke in Berkersheim hier: Klärung des Planungsstands Vorgang: ST 394/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah die Planungen für die Omegabrücke im Ortsbezirk 10 vorzustellen. Insbesondere wird eine Information darüber erwartet, wie weit die Planungen bezüglich der "Omegabrücke" als Ersatz für den schienengleichen Bahnübergang in Berkersheim vorangeschritten sind. Weiterhin soll berichtet werden, ob die Möglichkeit der Querung für den landwirtschaftlichen Verkehr sowie den ÖPNV durch entsprechenden Umbau der Unterführung "Im Wiesengarten" bei dieser Prüfung mit berücksichtigt wurde, was eine Omegabrücke überflüssig machen würde. Begründung: In der ST 394 vom 29.02.2016 wird von drei in Prüfung befindlichen Varianten der Querung gesprochen. Hier sollten die Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeirat unverzüglich in die Planungen mit involviert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 394 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 10 am 03.05.2016, TO I, TOP 13 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 4/10 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 57 2016 Die Vorlage OF 4/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2. und Begründung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4