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eungesheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2011, OF 42/10 Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, warum es immer häufiger zu offensichtlichen Versäumnissen in der Leerung der Altglascontainer kommt. In diesem Zusammenhang wird um eine detaillierte Aufstellung zu den vertraglich vereinbarten Leerungszeiten aller im Ortsbezirk 10 befindlichen Altglascontainer gebeten. Begründung: Erneut wurde in den Medien über nichterfolgte Leerungen von Glascontainern im Frankfurter Stadtgebiet sowie einen nicht näher benannten Standort in Eckenheim in diesem Jahr berichtet. Dies stellt offensichtlich nur die Spitze des Problems dar, da auch weitere Versäumnisse bekannt wurden (z.B. Standorte: Park im Wickenweg, Am kalten Berg). Neben dem unansehnlichen Bild ist auch ein gesteigertes Gefährdungspotential durch Glasscherben gegeben. Aufmerksame Bürger haben den Eindruck, dass sie mit den damit verbundenen Gebühren und somit auch die Stadt Frankfurt am Main möglicherweise Leistungen vergüten, welche durch das beauftragte Unternehmen nicht in dem vertraglich vereinbarten Umfang ordnungsgemäß erfüllt werden. Gegebenenfalls müssten aber auch einzelne, dann näher zu bestimmende Standorte im Ortsbezirk 10 einer neuen Prüfung der Intervalle unterzogen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 09.08.2011, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 211 2011 Die Vorlage OF 42/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 211 entstanden aus Vorlage: OF 42/10 vom 22.06.2011 Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum es immer häufiger zu offensichtlichen Versäumnissen in der Leerung der Altglascontainer kommt. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um eine detaillierte Aufstellung zu den vertraglich vereinbarten Leerungszeiten aller im Ortsbezirk 10 befindlichen Altglascontainer gebeten. Begründung: Erneut wurde in den Medien über nichterfolgte Leerungen von Glascontainern im Frankfurter Stadtgebiet in diesem Jahr sowie über einen nicht näher benannten Standort in Eckenheim berichtet. Dies stellt offensichtlich nur die Spitze des Problems dar, da auch weitere Versäumnisse bekannt wurden (z.B. Standorte: Park im Wickenweg, "Am Kalten Berg"). Neben dem unansehnlichen Bild ist auch ein gesteigertes Gefährdungspotential durch Glasscherben gegeben. Aufmerksame Bürger haben den Eindruck, dass sowohl sie als auch die Stadt Frankfurt am Main mit den damit verbundenen Gebühren möglicherweise Leistungen vergüten, welche durch das beauftragte Unternehmen nicht in dem vertraglich vereinbarten Umfang ordnungsgemäß erfüllt werden. Gegebenenfalls müssten aber auch einzelne, dann näher zu bestimmende Standorte im Ortsbezirk 10 einer neuen Prüfung der Intervalle unterzogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2011, ST 1237 Aktenzeichen: 79 4

Beratung im Ortsbeirat: 4