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Reflexion

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Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2023, OF 450/11 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Vorgang: Etatantrag vom 14.03.2022, EA 7 Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 819 Bericht des Magistrats vom 24.03.2023, B 149 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Planung und den Bau geeigneter Beschattungselemente, z. B. einer vom Magistrat vorgeschlagenen Pergola auf dem Atzelbergplatz, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt. Planung und Realisierung sind in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren des Stadtteils bzw. des Quartiers (Anwohnern, Kinder- und Jugendzentrum Seckbach, Quartiersmanagement, etc.) und dem Ortsbeirat 11 durchzuführen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2024 vom Magistrat anzumelden. 2. Mittelfristig wird der Atzelbergplatz in die Liste mit hohem Handlungsbedarf, bzgl. klimaangepasster Umgestaltung von vorhandenen Plätzen, aufgenommen. Der Leitfaden zu dieser Umgestaltung ist im Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023 M 18 beschrieben. Begründung: Der Atzelbergplatz ist überwiegend ein kahler mit Beton gestalteter Platz ohne ausreichende Beschattung. An heißen Tagen ist deshalb die Aufenthaltsqualität sehr stark gemindert bzw. unmöglich. Gemäß Vortrag des Magistrats M18, Punkte 4 und 5, ist der Leitfaden "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" bei neu anzulegenden Plätzen sowie bei der Umgestaltung vorhandener Plätze anzuwenden. In dem Leitfaden wird angeregt, dass unter anderem Beschattungsanlagen zum Einsatz kommen sollen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Im Hinblick auf die Klimaerwärmung und zur Erreichung der selbst gesetzten Klimaziele, sollte die Stadt Frankfurt Maßnahmen ergreifen, schattenspendende Elemente, Anpflanzung von Bäumen sowie einer Flächenentsiegelung mit oberster Priorität anzugehen. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 11 am 24.04.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 29 2023 Die Vorlage OF 450/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 entstanden aus Vorlage: OF 450/11 vom 24.04.2023 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Vorgang: EA 7/22 OBR 11; M 18/23; B 149/23; ST 819/23 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Planung und den Bau geeigneter Beschattungselemente, z. B. einer vom Magistrat vorgeschlagenen Pergola auf dem Atzelbergplatz, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt. Planung und Realisierung sind in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren des Stadtteils bzw. des Quartiers (Anwohner, Kinder- und Jugendzentrum Seckbach, Quartiersmanagement etc.) und dem Ortsbeirat 11 durchzuführen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2024 vom Magistrat anzumelden. 2. Mittelfristig wird der Atzelbergplatz in die Liste mit hohem Handlungsbedarf bzgl. klimaangepasster Umgestaltung von vorhandenen Plätzen aufgenommen. Der Leitfaden zu dieser Umgestaltung ist im Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18, beschrieben. Begründung: Der Atzelbergplatz ist überwiegend ein kahler mit Beton gestalteter Platz ohne ausreichende Beschattung. An heißen Tagen ist deshalb die Aufenthaltsqualität sehr stark gemindert bzw. unmöglich. Gemäß Vortrag des Magistrats, M 18, Punkte 4 und 5, ist der Leitfaden "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" bei neu anzulegenden Plätzen sowie bei der Umgestaltung vorhandener Plätze anzuwenden. In dem Leitfaden wird angeregt, dass unter anderem Beschattungsanlagen zum Einsatz kommen sollen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Im Hinblick auf die Klimaerwärmung und zur Erreichung der selbst gesetzten Klimaziele, sollte die Stadt Frankfurt Maßnahmen ergreifen und Schatten spendende Elemente, die Anpflanzung von Bäumen sowie eine Flächenentsiegelung mit oberster Priorität angehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 14.03.2022, EA 7 Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Bericht des Magistrats vom 24.03.2023, B 149 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 819 Antrag vom 18.06.2023, OF 480/11 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4162 Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Antrag vom 23.11.2023, OF 533/11 Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Ziffer 1. der Vorlage EA 29 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Die Ziffer 2. der Vorlage EA 29 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4