Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 2

Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim: Eingriffe in Grundstücke und Verkehrserschließung des Quartiers Lachweg/Hinter den Eichbäumen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 17 Betreff: Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim: Eingriffe in Grundstücke und Verkehrserschließung des Quartiers Lachweg/Hinter den Eichbäumen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.10.2022, § 2284 - A 356/18 CDU/SPD/GRÜNE, B 305/22 - Zu a) und b): Es liegt seit dem letzten Zwischenbericht kein neuer Sachstand vor. Zu c): Seitens des Magistrats wird die Variante "SÜ Im Mellsig" aufgrund von Grundstücksfragen nicht prioritär favorisiert. Dennoch kann keine abschließende Aussage zur Verkehrserschließung oder Grunderwerbsfragen aktuell getroffen werden. Hintergründe: Der Magistrat untersucht entsprechend des zu führenden Nachweises der wirtschaftlichen Finanzierungsfähigkeit der Ersatzmaßnahme BÜ 102 gegenüber dem Bundesverkehrsministerium (BMVD) derzeit zwei alternative Verkehrsführungen für den motorisierten Individualverkehr (MIV) als Ersatz für die abgelehnte Lösung am Bahnübergang Lachweg (Amtsentwurf). In beiden Fällen wird seitens des Magistrats eine veränderte Querung mit der Eisenbahnüberführung vor Ort als attraktive barrierefreie Verbindung ausschließlich für den Fuß- und Radverkehr angedacht. Für den MIV ist eine Straßenbrücke nördlich der Bebauung "Im Mellsig" oder eine Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein zur Verknüpfung der Bereiche nördlich und südlich der Bahnstrecke in Abwägung. Sobald in 2023 diese beiden Planungsvarianten im Sinne von abgeschlossen Machbarkeitsstudien vorliegen, kann der Magistrat in Klärung mit dem BMVD eine abschließende Neubewertung der Situation vornehmen und dem Ortsbeirat das Ergebnis der Prüfungen vorstellen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.02.2023, OF 469/9 dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 16.05.2018, A 356 Bericht des Magistrats vom 01.08.2022, B 305 Auskunftsersuchen vom 16.02.2023, V 611 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 18.01.2023 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2023, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung) 17. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 24.04.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Beschlussausfertigung(en): § 3151, 17. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 24.04.2023

Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.02.2023, OF 469/9 Betreff: Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: 1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme? 2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen? 3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein? 4. Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 17 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4