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Reflexion

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Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg

S A C H S T A N D : Anregung vom 01.12.2016, OA 100 entstanden aus Vorlage: OF 85/8 vom 15.11.2016 Betreff: Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Riedwiese zwischen Buber-Neumann-Weg und Ludwig-Reinheimer-Straße sowie für das angrenzende Gebiet am Oberschelder Weg eine gemeinsame Quartiersgarage zu planen. Begründung: In dem genannten Wohngebiet fehlen Parkplätze für Anwohner und Besucher. Der Parkdruck ist sehr hoch. Das gilt ebenso für das Gewerbemischgebiet am Oberschelder Weg. Dort verstärkt sich das Problem durch ständigen Parkplatzsuchverkehr in Zusammenhang mit dem Gotteshaus der Zeugen Jehovas am Oberschelder Weg 14. Eine Quartiersgarage würde erheblich zur Lösung der Probleme beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.06.2017, B 203 Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 437 Bericht des Magistrats vom 01.10.2018, B 330 Bericht des Magistrats vom 04.03.2019, B 71 Antrag vom 22.08.2019, OF 472/8 Auskunftsersuchen vom 12.09.2019, V 1410 Bericht des Magistrats vom 03.04.2020, B 145 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.12.2016 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.01.2017, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 100 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 100 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 916, 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.01.2017 § 1417, 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 22.05.2017 Aktenzeichen: 61 0

Was wird aus dem Gelände der Firma Vaupel - Chance zur Errichtung einer Quartiersgarage?

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2019, OF 472/8 Betreff: Was wird aus dem Gelände der Firma Vaupel - Chance zur Errichtung einer Quartiersgarage? Vorgang: OA 100/16 OBR 8; B 437/17; B 71/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, in welchem Eigentumsverhältnis / rechtlichen Status sich derzeit das Firmengelände der ehemaligen Firma Vaupel (Oberschelder Weg 22, 60439 Frankfurt am Main) befindet und zu prüfen ob sich dieses Areal für die seit langem benötigte Quartiersgarage "Riedwiese / das Gebiet am Oberschelder Weg" eignen würde und ob ein Erwerb durch die Stadt Frankfurt erfolgen könnte. Begründung: Seit einigen Jahren wird im o.a. Bereich dringend eine Quartiersgarage benötigt. Die Aussicht auf eine baldige Umsetzung war bisher aufgrund des geringen Flächenangebots im nahen Umfeld nicht günstig. Mitte des Jahres wurde die Firma Vaupel Kartoffelprodukte leider aufgrund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgelöst. Das Firmeneigentum wird derzeit liquidiert. Das Gelände befindet sich in einer für eine Quartiersgarage zentralen und örtlich günstigen Lage, sodass eine schnelle Prüfung und ggf. der Erwerb des Grundstücks erfolgen sollten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 01.12.2016, OA 100 Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 437 Bericht des Magistrats vom 04.03.2019, B 71 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 8 am 12.09.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1410 2019 Die Vorlage OF 472/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4