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Reflexion

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Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Betreff: Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9154 - NR 2067/10 FDP - Das vom Magistrat beauftragte Planungsbüro hat eine Vorplanung zur Sanierung und Gestaltung des Straßenzuges Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthauskreisel erarbeitet, dessen Resultat mit den beigefügten Lageplänen und dem Querschnittprofil vorgelegt wird. Im Zuge weiterführenden fachlichen Prüfungen wurden immens hohe Ausführungskosten im zweistelligen Millionenbereich ermittelt, die nicht finanzierbar gewesen wären. In der Folge wurden daher Möglichkeiten untersucht, auf Basis des Planungsentwurfs finanzierbare Alternativen zu entwickeln. Im Ergebnis konnte zwar eine Kostensenkung erreicht werden; mit einem Volumen von ca. 13 Mio. € - exklusive der Aufwendungen für Kanalumlegungsarbeiten - handelt es sich jedoch nach wie vor um eine Größenordnung, die einer Finanzierbarkeit entgegensteht. Der Magistrat bedauert daher, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation die geplante Grunderneuerung nicht zur Umsetzung gebracht werden kann. Gleichwohl wird der Magistrat alle Anstrengungen unternehmen, um auch ohne Grundsanierung durch kleinere Maßnahmen Verbesserungen zu erreichen. Anlage _Lageplan_1 (ca. 2,6 MB) Anlage _Lageplan_2 (ca. 2,3 MB) Anlage _Lageplan_3 (ca. 1,9 MB) Anlage _Querprofilplan (ca. 767 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 03.11.2010, NR 2067 Antrag vom 30.12.2012, OF 487/5 Etatanregung vom 18.01.2013, EA 10 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.09.2012 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2012, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und FDP (= Zurückweisung) 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2013, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 2723, 17. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.02.2013 Aktenzeichen: 61 0

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2012, OF 487/5 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass die Mittel i.H.v. 650 TEU, die für das Jahr 2016 vorgesehen sind, in das Jahr 2013 einzustellen und den Magistrat zu beauftragen, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat hat den Bericht B422/2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung auf Grund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 10 2013 Die Vorlage OF 487/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4