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Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2023, OF 498/3 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, in o.g. Haushaltsstelle werden zusätzlich EUR 120.000,00 für 4 weitere Trinkbrunnen im Nordend an folgenden Standorten eingestellt: Glauburgplatz Friedberger Platz Luisenplatz Holzhausenpark Begründung: Das Nordend zählt in den Sommermonaten zu den am stärksten aufgeheizten Stadtvierteln. Die Bevölkerungsdichte ist hoch und die öffentlichen Plätze und Parks sind extrem stark genutzt. Deshalb sind hier öffentliche Trinkbrunnen besonders wichtig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 3 am 04.05.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: Etatanregung EA 115 2023 Die Vorlage OF 498/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Einstellung von Haushaltsmitteln für fünf, statt für vier Trinkbrunnen angeregt werden und dass "am Hauptfriedhof" als zusätzlicher Spiegelstrich eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.05.2023, EA 115 entstanden aus Vorlage: OF 498/3 vom 18.04.2023 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden zusätzlich 120.000 Euro für fünf weitere Trinkbrunnen im Nordend an folgenden Standorten eingestellt: - Glauburgplatz; - Friedberger Platz; - Luisenplatz; - Adolph-von-Holzhausen-Park; - am Hauptfriedhof. Begründung: Das Nordend zählt in den Sommermonaten zu den am stärksten aufgeheizten Stadtvierteln. Die Bevölkerungsdichte ist hoch und die öffentlichen Plätze und Parks werden extrem stark genutzt. Deshalb sind hier öffentliche Trinkbrunnen besonders wichtig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 115 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4