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Reflexion

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Radweg abhandengekommen!

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 21.06.2012, V 429 entstanden aus Vorlage: OF 398/9 vom 10.06.2012 Betreff: Radweg abhandengekommen! Am Anfang der Platenstraße wurde auf beiden Straßenseiten der Radstreifen durch einen Parkstreifen ersetzt. Die Platenstraße ist dort durch den Mittelstreifen sehr schmal und jetzt müssen sich Radfahrerinnen und Radfahrern in die Kfz-Schlange einreihen, wenn die Ampel rot ist. Da der Anteil des Radverkehrs ausgebaut werden soll, ist dies ein falsches Signal. Wir fragen deshalb den Magistrat, wie eine solche Entscheidung zustande kommt und fordern die sofortige Rückgängigmachung dieser Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1601 Antrag vom 22.11.2012, OF 502/9 Aktenzeichen: 32 1

Radweg abhanden gekommen!

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1601 Betreff: Radweg abhanden gekommen! Die Parkordnung in der Platenstraße wurde aufgrund der Anregung des Ortsbeirats 9, OM 738 vom 08.12.2011 und der dazugehörigen Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 459 verdeutlicht und teilweise geändert. Das gebotswidrige Parken auf den Gehwegen und einem Grünstreifen wird mit dieser Maßnahme erfolgreich verhindert. Durch die Freigabe des Längsparkens am rechten Fahrbahnrand zwischen Fallerslebenstraße und Ernst-Schwendler-Straße wurde eine in diesem Bereich rechtlich nicht zulässige und zum Teil abgefahrene Radfahrstreifenmarkierung entfernt. Gemäß § 45 Straßenverkehrs-Ordnung und Schreiben des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung sind Radfahrstreifen in Tempo-30-Zonen rechtlich unzulässig. Die nunmehr vom Ortsbeirat gewünschte Wiederherstellung des Radfahrstreifens hätte zur Folge, dass die bestehende Tempo-30-Zone im angesprochenen Straßenabschnitt der Platenstraße aufgehoben werden müsste (in Höhe Einmündung Fallerslebenstraße). Der Magistrat empfiehlt deshalb, die bestehende Situation zu belassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.06.2012, V 429 Antrag vom 22.11.2012, OF 502/9

Situation auf der Fahrradroute 4 verbessern

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.11.2012, OF 502/9 Betreff: Situation auf der Fahrradroute 4 verbessern Vorgang: V 429/12 OBR 9; ST 1601/12 Der Magistrat wird gebeten: Auf der Fahrradroute 4 stadteinwärts (Weißkirchen - Innenstadt) auf der Platenstraße im Bereich zwischen Fallerslebenstraße und Am Dornbusch eine Möglichkeit für Fahrradfahrer einzurichten, zwischen dem neuen Parkstreifen und den an der Ampel wartenden Autos vorbei zu fahren. Begründung: Durch die Neuordnung der Parksituation in diesem Bereich fiel der bisher bestehende Fahrradstreifen weg. Das führte zu einer erheblich verschlechterten Situation für die Fahrradfahrer, da diese nun nicht mehr an wartenden Autos vorbei zur Ampel fahren können, sondern hinter diesen warten müssen. Da es sich hier um einen Teil der offiziellen Radroute handelt, sollte der Verkehrsfluss für Fahrräder in diesem Bereich nicht unnötig behindert werden und jede Maßnahme ausgeschöpft werden, die den aktuell bestehenden Engpass beseitigt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.06.2012, V 429 Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1601 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1816 2012 Die Vorlage OF 502/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4