Einen Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 11.09.2020, B 465 Betreff: Einen Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.07.2020, § 6053 - OA 556/20 OBR 1 - Zwischenbericht: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 29.08.2019 den Beschluss zur Fahrradstadt Frankfurt am Main gefasst (§ 4424, M 47/2019). Im Zuge dieses Beschlusses verfolgt die Stadt Frankfurt am Main unter anderem das Ziel, an bestimmten Hauptachsen, die für den Radverkehr besonders wichtig sind, Fahrradtrassen einzurichten. Dazu gehört auch der in der Anregung angesprochene City-/Anlagenring. Deshalb bereitet der Magistrat auf Basis des Beschlusses derzeit die Ausschreibung einer vertiefenden Machbarkeitsstudie für zeitgemäße Radverkehrsangebote vor. Die Ergebnisse sollen zum einen Aufschluss darüber geben, wie der Radverkehr sicher über die genannte Verbindung geführt werden kann und zum anderen ermöglichen, dass die Grünanlagen dem Fußverkehr uneingeschränkt dienen können. Vorab prüft der Magistrat, ob die Situation kurzfristig mit Markierungen verbessert werden kann. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.10.2020, OF 518/4 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 19.05.2020, OA 556 Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6807 Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 94 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5 Versandpaket: 16.09.2020 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 1 am 20.10.2020, TO I, TOP 75 Beschluss: Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 44. Sitzung des OBR 2 am 26.10.2020, TO II, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Zurückweisung) 44. Sitzung des OBR 4 am 27.10.2020, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6807 2020 1. Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 518/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2020, TO II, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 44. Sitzung des OBR 5 am 30.10.2020, TO I, TOP 89 Beschluss: Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2020, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6695, 43. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2020 Aktenzeichen: 66-2