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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2009/2010
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 10.04.2012, B 150 Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2009/2010 Vorgang: A 276/73 und A 602/74 FDP, l. B 664/10 Im Jahr 2009 beriet und entschied die Kommission zur Erfassung und Be-seitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) über insgesamt 69 Unfallschwer-punkte. In allen Fällen wurde eine abschließende Beurteilung der einzelnen Unfallschwerpunkte vorgenommen und die Vorher-, Nachhersituation beurteilt. Die für das Jahr 2009 ausgewerteten Unfallschwerpunkte sind in den Anlagen 1-69 in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt. Neben dem Unfallpunkt, der Unfallursache und den beschlossenen Maßnahmen sind Vorher-/Nachher-Untersuchungen über die Anzahl der Verkehrsunfälle, der getöteten, schwer und leicht verletzten Personen sowie die Höhe der Unfallkosten aufgeführt. Die summarischen Ergebnisse der Arbeit der KEBU im Berichtsjahr 2009 werden aus der nachstehenden Gesamtaufstellung ersichtlich: Anzahl der Unfälle Tote Schwer-verletzte Leicht-verletzte Unfallkosten (€) vorher 485 4 22 180 7.833.000 nachher 211 0 11 58 3.400.800 Ab-/ Zunahme -56,5% -100,0% -50,0% -67,8% -56,6% Die Unfallzahlen der ausgewerteten Unfallschwerpunkte reduzierten sich in dem Untersuchungszeitraum um rund 57 %. Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden ging um 67 %, mit schwer verletzten Personen um 50 % sowie mit leicht verletzten Personen um rund 68 % zurück. Die inhaltliche Arbeit der KEBU gestaltet sich wie folgt: Die Direktion Verkehrssicherheit des Polizeipräsidiums Frankfurt setzt das Straßenverkehrsamt unmittelbar über Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang oder außergewöhnliche Verkehrsunfälle mit schwer verletzten Personen in Kenntnis Nach Eingang der Unfallmeldung überprüft die Straßenverkehrsbehörde im Zusammenwirken mit der Polizei, ob offensichtliche verkehrsrechtliche, verkehrstechnische oder bauliche Mängel den Unfall begünstigten. Nach Abschluss der Untersuchung entscheidet die Straßenverkehrsbehörde über die weitere Vorgehensweise: - Durchführung von Sofortmaßnahmen, - Einberufung der Unfallkommission, - weitere Beobachtung der Unfallstelle. Im Jahre 2011 erlitten leider 13 Personen bei Verkehrunfällen im Stadtgebiet tödliche Verletzungen. Ein besonders tragischer Unfall geschah am 17.11.2011 auf der Königsteiner Straße in Höhe der südlichen Abfahrt der A 66 AS-Ffm-Höchst. Ein stadtauswärts fahrender Kraftfahrer missachtete die "Rot" zeigende Lichtsignalanlage und überfuhr ein bei "Grün" die Fahrbahn überquerendes, fünfjähriges Kind. Als Ergebnis der Prüfung durch die KEBU wurden folgende Maßnahmen beschlossen und am 21.12.2011 ausgeführt: - Bau einer provisorischen Mittelinsel, - Aufstellung eines linken Signalgebers auf der Mittelinsel, - Inbetriebnahme einer progressiven Fußgängersignalisierung. -Aufstellung einer kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage für beide Fahrtrichtungen der Königsteiner Straße. Die weiteren Verkehrsunfälle mit getöteten Personen waren in der Mehrzahl auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen. Eine Überprüfung durch die KEBU ergab, dass weder bauliche, noch verkehrsrechtliche Maßnahmen vergleichbaren Unfällen entgegenwirken könnten. Anlage _S_1-24 (ca. 7,8 MB) Anlage _S_25-46 (ca. 6,3 MB) Anlage _S_47-69 (ca. 5,6 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.10.2010, B 664 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1161 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59 Antrag vom 25.02.2013, OF 531/5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 16 Versandpaket: 18.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO II, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 4 am 08.05.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 11 am 14.05.2012, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 2 am 14.05.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 1 am 15.05.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 16 am 15.05.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 7 am 22.05.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 8 am 24.05.2012, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 24.05.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1777, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.06.2012 Aktenzeichen: 32 1
Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59 Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 Vorgang: A 276/73 und A 602/74 FDP, l. B 150/12 Im Jahre 2010 beriet und entschied die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) über insgesamt 63 Unfallschwerpunkte. Hierbei konnte in 62 Fällen eine abschließende Beurteilung der einzelnen Unfallschwerpunkte vorgenommen werden. Bei einem Unfallschwerpunkt -Ratswegkreisel - sind weitergehende Untersuchungen notwendig. Die für das Jahr 2010 ausgewerteten Unfallschwerpunkte sind in den Anlagen 1 - 63 in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt. Neben dem Unfallpunkt, der Unfallursache und den beschlossenen Maßnahmen sind Vorher-/Nachher-Untersuchungen über die Anzahl der Verkehrsunfälle, der getöteten, schwer und leicht verletzten Personen sowie die Höhe der Unfallkosten aufgeführt. Die summarischen Ergebnisse der Arbeit der KEBU im Berichtsjahr 2010 werden aus nachstehender Gesamtaufstellung ersichtlich: Anzahl der Unfälle Tote Schwer-verletzte Leicht- verletzte Unfall- kosten(€) vorher 524 4 31 218 8.452.000 nachher 162 1 12 64 3.059.000 Ab-/Zunahme -69,1% -75,0% -61,3% -70,6% -63,8% Demnach reduzierten sich die Unfallzahlen an den ausgewerteten Unfallschwerpunkte im Untersuchungszeitraum um rund 70 %. Die Zahl der bei diesen Verkehrsunfällen getöteten, schwer und leicht verletzten Personen ging um ca. 70 %, die Zahl der schwer verletzten Personen um 61 % sowie der leicht verletzten Personen um 71 % zurück. Verkehrsunfälle mit getöteten Personen Im Jahre 2011 erlitten 13 Personen bei Verkehrsunfällen im Stadtgebiet tödliche Verletzungen, 2012 verunglückten 9 Personen tödlich. Diese Verkehrsunfälle waren bedauerlicherweise auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen. Die Überprüfung ergab, dass weder bauliche noch verkehrsrechtliche bzw. verkehrstechnische Maßnahmen vergleichbaren Unfällen hätte entgegenwirken könnten. Ein besonders tragischer Verkehrsunfall geschah am 25.07.2012 auf der Kennedyallee/Gartenstraße/Holbeinstraße (Otto-Hahn-Platz). Ein Radfahrer missachtete die "Rot" zeigende Lichtzeichenanlage und wurde von einem aus Richtung Schweizer Straße kommenden Kraftfahrer überfahren. Auf Vorschlag der Unfallkommission wird an der vorgenannten Örtlichkeit für Radfahrer eine verbesserte Querung der Kennedyallee von der nördlichen in die südliche Holbeinstraße durch ein zusätzliches Radfahrersignal und eine direktere Führung vorgesehen. Gesamtstädtisches Verkehrsunfallgeschehen Im Vergleich zu den von der Unfallkommission behandelten Verkehrsunfällen (Unfallschwerpunkte) waren in den Jahren 2010 und 2011 im Stadtgebiet von Frankfurt am Main Verkehrsunfälle (VU) wie folgt zu verzeichnen: Anzahl der Unfälle VU mit Personenschaden Tote Schwer- verletzte Leicht- verletzte 2010 17.334 2.403 18 355 2.548 2011 18.228 2.678 13 435 2.826 Im Jahre 2011 stiegen die Unfallzahlen erstmalig seit drei Jahren wieder an. Die Zahl der Verkehrsunfälle erreichte den höchsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Bemerkenswert ist jedoch der Rückgang der Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang um 27,8 %. Es gab 13 Verkehrstote - so wenig wie seit 2005 nicht mehr. Auch im Jahre 2012 wird ein Rückgang der Verkehrsunfälle mit tödlichen Verletzungen erwartet. Dem steht jedoch eine Zunahme der schwer und leicht verletzten Personen um 22,5 % bzw. 10,9 % gegenüber. Die Zahl der Schwerverletzten markiert den höchsten Wert der letzten zehn Jahre. Nachdem die Zahl der Leichtverletzten in den vergangenen drei Jahren jeweils zurückging, stieg die Zahl der leicht verletzten Personen im Jahre 2011 erstmalig wieder deutlich an, liegt aber immer noch auf dem viertniedrigsten Niveau der letzten zehn Jahre. Ratswegkreisel (siehe Anlage 63) Ein besonderes Augenmerk legte die Unfallkommission im Jahre 2011 auf eine Verbesserung des Unfallgeschehens am Ratswegkreisel. Im Laufe der Jahre erhöhte sich die Anzahl der Verkehrsunfälle stetig. Die von der Unfallkommission getroffenen Maßnahmen zur Beseitigung der Verkehrsunfälle (Beschilderungs-/Markierungsmaßnahmen etc.) brachten jedoch alle nicht den gewünschten Erfolg. Verkehrsunfälle im Ratswegkreisel: Unfälle Tote Schwer- verletzte Leicht- verletzte jährliche Unfallkosten (€) 2010 165 0 0 35 1.303.000 2011 191 0 1 34 1.607.000 In den beiden Jahren 2010 und 2011, wie auch in den Jahren zuvor, dominieren Verkehrsunfälle im Längsverkehr mit insgesamt rund 74 % das Unfallgeschehen am Ratswegkreisel; Spurwechselunfälle waren mit 39,2 %, Auffahrunfälle mit 34,8 % zu verzeichnen. Diese Verkehrsunfälle gingen in der Regel "lediglich" mit Blechschäden und/oder leichten Verletzungen einher. Verkehrsunfälle durch Nichtbeachten der Verkehrsregelung von Lichtzeichen ("Rotlichtmissachtungen") folgten mit 13,7 % sowie durch Nichtbeachten der die Vorfahrt regelnden Verkehrszeichen mit 8,8 %. Um diese Spurwechselunfälle und Auffahrunfälle nach Möglichkeit zu senken, wird eine Verbesserung der wegweisenden Beschilderung im Bereich des Ratswegkreisels angestrebt. Die Wegweisung muss dem Verkehrsteilnehmer einen frühzeitigen Hinweis für seine zu treffenden Fahrentscheidungen geben, sodass verkehrsgefährdende Fahrmanöver wie abrupte Fahrstreifenwechsel oder starkes Bremsen unterbleiben. Die Beschilderung ist so zu dimensionieren und aufzustellen, dass sie bei der vorherrschenden Geschwindigkeit früh genug erkannt und gelesen werden kann. Mit Hilfe einer fahrstreifenbezogenen Überkopfbeschilderung soll zudem eine optimierte Sortierung der Fahrströme im Ratswegkreisel erreicht werden. Besonders für den Lkw-Verkehr hat diese Überkopfbeschilderung (Schilderbrücken, Kragarme) eine höhere Signalwirkung. Die private Wegweisung sowie Werbetafeln werden am Ratswegkreisel und auf der Ratswegbrücke entfernt. Besonders im Ratswegkreisel erhält der motorisierte Verkehr eine Vielzahl von visuellen Informationen. Dies sind neben den relevanten Informationen, wie beispielsweise den Verkehrszeichen, auch nicht relevante Informationen (Werbetafeln, private Hinweisschilder etc.). Die Kapazität der Informationsaufnahme und -verarbeitung des Menschen ist jedoch begrenzt. Um sich im Straßenraum richtig orientieren und entsprechend verhalten zu können, muss der Autofahrer insbesondere die relevanten Informationen aufnehmen und verarbeiten sowie in entsprechende Handlungsmuster umsetzen. Die relevanten Informationen werden zugunsten der nicht relevanten Informationen möglicherweise zu spät oder nicht wahrgenommen. Die Folge ist ein Verlust wichtiger Informationen, wodurch z. B. die Orientierung des Fahrers eingeschränkt wird. Das daraus resultierende Verhalten kann sich negativ auf die Verkehrssicherheit auswirken. Da sich die freien Rechtsabbiegespuren Hanauer Landstraße/Abzweig Ratswegbrücke und Abfahrt A661/Hanauer Landstraße Richtung Fechenheim als äußerst unfallträchtig erwiesen haben, wird geprüft, inwieweit diese Fahrspuren zurückgebaut und mit in die Signalisierung eingebracht werden können. Es gab hier Auffahrunfälle und Verkehrsunfälle bzw. Konflikte zwischen dem Kfz-Verkehr und Fußgängern/Radfahrern. Die Prüfung der wegweisenden Beschilderung im Frankfurter Osten, u. a. auch am Ratswegkreisel, und die Erarbeitung von Vorschlägen einer optimierten Wegweisungsbeschilderung sowie Vorschläge für deren Standorte, wurden an ein Ingenieurbüro vergeben. Anlage _1-23 (ca. 7,8 MB) Anlage _24-44 (ca. 11,2 MB) Anlage _45-63 (ca. 9 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 15.03.2013, OA 350 Antrag vom 19.02.2013, OF 258/4 Antrag vom 25.02.2013, OF 531/5 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.04.2012, B 150 Anregung an den Magistrat vom 18.04.2013, OM 2141 Antrag vom 02.05.2013, OF 326/8 Anregung an den Magistrat vom 16.05.2013, OM 2234 Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 98 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 15, 16 Versandpaket: 30.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 14.02.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 14.02.2013, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 11 am 18.02.2013, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 19.02.2013, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 4 am 19.02.2013, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 258/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 1 am 19.02.2013, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 22.02.2013, TO I, TOP 49 Beschluss: a) Die Vorlage B 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 2 am 04.03.2013, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 7 am 05.03.2013, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 16 am 05.03.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 59 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 8 am 07.03.2013, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 350 2013 1. Die Vorlage B 59 dient unter Hinweis auf OA 350 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 531/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2013, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 350 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013, TO II, TOP 37 Beschluss: 1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 350 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. (B 59 = Kenntnis, OA 350 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3100, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2013 Aktenzeichen: 32 1
Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59
S A C H S T A N D : Anregung vom 15.03.2013, OA 350 entstanden aus Vorlage: OF 531/5 vom 25.02.2013 Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie sich die Straßenverkehrsunfälle betreffend des Unfallschwerpunktes Offenbacher Landstraße - Strecke - (Breulsweg Hausnummer 185) zum vorherigen Bericht des Magistrates vom 10.04.2012, B 150, verändert haben. Begründung: In dem Bericht des Magistrates vom 10.04.2012, B 150 "Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen; Berichtsjahr 2009/2010", war als Unfallschwerpunkt noch die Offenbacher Landstraße - Strecke - (Breulsweg Hausnummer 185) aufgelistet. Dies ist jetzt erfreulicherweise nicht mehr der Fall. Deshalb hätte der Ortsbeirat 5 gerne gewusst, 1. wie viele Unfälle sich im Berichtszeitraum dort ereignet haben; 2. wie viele Tote, Schwerverletzte und Leichtverletzte es gegeben hat und 3. wie hoch die jährlichen Unfallkosten in Euro waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 59 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2013, ST 1136 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.03.2013 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2013, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 350 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013, TO II, TOP 37 Beschluss: 1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 350 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. (B 59 = Kenntnis, OA 350 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 59 = Kenntnis, OA 350 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3100, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2013 Aktenzeichen: 32 1
Beratung im Ortsbeirat: 4
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