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Reflexion

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Tiefgaragen in der Nordweststadt

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 27.09.2012, V 509 entstanden aus Vorlage: OF 238/8 vom 12.09.2012 Betreff: Tiefgaragen in der Nordweststadt Der Magistrat wird über die Parkhausbetriebsgesellschaft bezüglich ihrer Garagenplätze in der Nordweststadt um folgende Auskünfte gebeten: a) Wie viele Tiefgaragen wurden gebaut? b) Wie viele davon wurden bis heute geschlossen? c) Können die Standorte mit Nummern in eine Stadtkarte eingezeichnet werden? d) Können in einer Tabelle für jede Garage Angaben über die derzeitige Kapazität und Auslastung gemacht werden? e) Ist in absehbarer Zeit mit weiteren Schließungen zu rechnen? f) Gibt es hingegen in gewissen Lagen eine Nachfrage, die nicht erfüllt werden kann? Begründung: Das Stadtplanungsamt erarbeitet mit Bürgern Vorschläge zur behutsamen Weiterentwicklung der Nordweststadt. Der ruhende Verkehr ist dabei ein wesentliches Thema. Um alle Teilnehmer auf den gleichen Wissensstand zu bringen, dient diese Anfrage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2012, ST 1880 Aktenzeichen: 61 1

Nordweststadt: Mietpreise in den Tiefgaragen senken, Straßenraum entlasten!

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.06.2025, OF 578/8 Betreff: Nordweststadt: Mietpreise in den Tiefgaragen senken, Straßenraum entlasten! Vorgang: V 509/12 OBR 8; ST 1880/12 Der Magistrat wird gebeten, 1. eine Statistik über die aktuelle Auslastung der Tiefgaragen der Parkhausbetriebsgesellschaft (PBG) in der Nordweststadt entsprechend der Stellungnahme ST 1880 aus dem Jahr 2012 vorzulegen. 2. auf eine deutliche Senkung der momentan zu hohen und unattraktiven Mietpreise von rd. 70 EUR/Monat für die einzelnen Parkplätze hinzuwirken. Begründung: Charakteristisch für die in den 60er Jahren neu gebaute Nordweststadt waren die getrennten Verkehre. Das Auto sollte in den Tiefgaragen sozusagen "verschwinden", ein heute wieder moderner Ansatz ("Quartiersgarage"), denkt man an die viel beschworene Mobilitätswende und an die immer mehr nötige Sicherheit für Fußgänger. Die gesamte Nordweststadt leidet jedoch immer mehr unter mit Autos zugestellten Wendehämmern, Feuerwehrzufahrten und Müllstandplätzen, zugleich ist bekannt, dass es immer noch Leerstände in den einzelnen Garagen der PBG gibt. Die mit Instandhaltungskosten begründete drastische Preiserhöhung im Jahr 2024 um rd. 40% hat das Parken im Straßenraum, wie es von den Erbauern der Nordweststadt gerade nicht vorgesehen war, weiter begünstigt, weil sich viele Menschen in diesem Stadtteil 840 EUR im Jahr für einen Parkplatz nicht leisten können. Der Preise sollte angepasst und von der PBG alles unternommen werden, um eine volle Auslastung der Garagen zu erreichen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 27.09.2012, V 509 Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2012, ST 1880 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 8 am 26.06.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7227 2025 Auf Wunsch der GRÜNE-Fraktion erfolgt eine getrennte Abstimmung über die Ziffern 1. und 2. Beschluss: 1. Der Ziffer 1. der Vorlage OF 578/8 wird zugestimmt. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage OF 578/8 wird zugestimmt. Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Beratung im Ortsbeirat: 4