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Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Unterstützung der Vereinsringe verbessern

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2024, OF 613/11 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Unterstützung der Vereinsringe verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten steigen, erhöht die Stadt Frankfurt die Zuschüsse für die Vereinsringe um je 3000.- Euro ab dem Jahr 2024. Die Vereinsringe rechnen diese Zuschüsse durch Nachweise der tatsächlich entstandenen Kosten ab. Begründung: Die Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortsbeirats einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. In vielen Reden wird die große Bedeutung ehrenamtlicher Aktivitäten in unserer Stadt beteuert. In unseren Stadtteilen organisieren die Vereinsringe unter anderem Straßenfeste und Weihnachtsmärkte. Da die Kosten aufgrund des massiven Preisanstiegs durch die galoppierende Inflation im Allgemeinen, aber auch für zusätzliche Beschilderung und Fluchtwege im Besonderen, gestiegen sind, ist es dringend erforderlich die Organisator*innen solch wichtiger Veranstaltungen stärker zu unterstützen. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 37 2024 Die Vorlage OF 613/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung der Vereinsringe verbessern

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 15.04.2024, EA 37 entstanden aus Vorlage: OF 613/11 vom 11.04.2024 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung der Vereinsringe verbessern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten steigen, erhöht die Stadt Frankfurt die Zuschüsse für die Vereinsringe um je 3.000 Euro ab dem Jahr 2024. Die Vereinsringe rechnen diese Zuschüsse durch Nachweise der tatsächlich entstandenen Kosten ab. Die genannten Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortsbezirks einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. In vielen Reden wird die große Bedeutung ehrenamtlicher Aktivitäten in der Stadt Frankfurt beteuert. In den Stadtteilen organisieren die Vereinsringe unter anderem Straßenfeste und Weihnachtsmärkte. Da die Kosten aufgrund des massiven Preisanstiegs durch die galoppierende Inflation im Allgemeinen, aber auch für zusätzliche Beschilderung und Fluchtwege im Besonderen, gestiegen sind, ist es dringend erforderlich, die Organisator*innen solch wichtiger Veranstaltungen stärker zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 109 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 37 wird im Rahmen der Vorlagen E 160 und E 217 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4