Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3067 entstanden aus Vorlage: OF 386/10 vom 29.08.2022 Betreff: Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. ab wann die seit Monaten geschlossene öffentliche Toilette im Tegut-Gebäude am Gravensteiner-Platz endlich wieder der Öffentlichkeit zugänglich ist; 2. sollte es weiter Schwierigkeiten geben: wie es zu diesen Schwierigkeiten kommt und wie Abhilfe geschaffen werden kann; 3. sollte es wider Erwarten unüberwindliche Probleme geben: welche Alternativen schnellstens realisiert werden können. Begründung: Vor Ort wird dringend eine öffentliche Toilette benötigt. Dies gilt insbesondere zu Pandemiezeiten mit entsprechenden Einschränkungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 845 Antrag vom 26.06.2023, OF 643/10 Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4238 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 10 am 21.03.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0