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Reflexion

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Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 16.02.2023, V 612 entstanden aus Vorlage: OF 463/9 vom 29.01.2023 Betreff: Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung? Vorgang: V 397/22 OBR 9; ST 1987/22 In der Stellungnahme vom 09.09.2022, ST 1987, wird unter anderem aufgeführt, dass in zwei Projekten Plätze für unter dreijährige Kinder und für Kindergartenkinder geschaffen werden sollen. Die Umsetzung bzw. der Baubeginn war für Herbst 2022 angekündigt. Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Ist der Neubau am Kinderzentrum 86 (Lindenbaum) mittlerweile erfolgt und sind die versprochenen weiteren Plätze für unter dreijährige Kinder und Kindergartenkinder mittlerweile umgesetzt? 2. Wenn ja, seit wann gibt es diese weiteren Gruppen? 3. Wenn nein, warum nicht? 4. In der Stellungnahme ist des Weiteren die Rede davon, dass das Kinderzentrum Im Mellsig einen Neubau erhalten soll. Der Baustart war für 2022 angekündigt. Wann wird dieser erfolgen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.05.2022, V 397 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 1987 Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1778 Antrag vom 08.02.2024, OF 672/9 Auskunftsersuchen vom 22.02.2024, V 868 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-4

Anfrage Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung?

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1778 Betreff: Anfrage Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung? Zu 1.: Aufgrund wirtschaftlicher und zeitlicher Erwägungen wurde von der Errichtung eines Komplett-Neubaus abgesehen. Stattdessen wurde die "Erweiterung des Bestandsgebäudes um eine Gruppe für Kinder unter drei Jahren und die Neuorganisation der bestehenden Räumlichkeiten" des Kinderzentrums in Form eines Solitärs neben dem Bestandsgebäude auf dem Gelände umgesetzt. Die vorgenannte Maßnahme wurde im September 2022 abgeschlossen. Mit Inbetriebnahme konnten die vorhandenen verminderten Kiga-Gruppen mit 15 Kindern auf die reguläre Zahl von 63 Kindern aufgefüllt und 1 Gruppe (12 Plätze) für Kinder unter drei Jahren eröffnet werden. Zu 2.: Erteilung der Betriebserlaubnis sowie Inbetriebnahme des Kinderzentrums in den erweiterten sowie neu gestalteten Räumlichkeiten erfolgten am 01.09.2022. Seitdem wurden die geschaffenen Plätze (15 x Kiga, 12 x U3) sukzessive besetzt. Zu 3.: Entfällt Zu 4.: Der Eigentümer des Kinderzentrums Im Mellsig, die GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen, hat sich aufgrund der zurzeit vorherrschenden Situation mittelfristig dazu entschieden keinen Neubau zu realisieren. Die Gespräche mit der GWH bezüglich einer Zukunftsperspektive der Liegenschaft stehen noch aus. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2023, V 612 Antrag vom 08.02.2024, OF 672/9 Auskunftsersuchen vom 22.02.2024, V 868

Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.02.2024, OF 672/9 Betreff: Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024 Vorgang: V 612/23 OBR 9; ST 1778/23 Die Zukunft der Kita im Mellsig ist schon seit mehr als 5 Jahren ein Thema, welches den Ortsbeirat und das zuständige Dezernat beschäftigt. Ende 2019 kam die Info seitens der Stadt, dass "die Planung des Neubaus des KIZ Im Mellsig nunmehr Fahrt aufnimmt " es sollen zukünftig 6 bis 7 Gruppen betreut werden. Umso erstaunter ist der Ortsbeirat nun, dass die Kita Ende Juli geschlossen wird. Aus der ST 1778 vom August letzten Jahres erschließt sich diese Entwicklung nur schwer. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten: - aus welchem Grund wurde der Ortsbeirat 9 erst so spät offiziell informiert und quasi vor vollendete Tatsachen gestellt wurde, nämlich erst am 3.2.24 - einem Samstagabend -. Zudem kam diese Information auch erst auf Nachfrage einer Ehrenbeamtin, der Kinderbeauftragten des Ortsbeirats, die ihrerseits von der Schließung auch nur durch Gerüchte erfahren hatte, der Elternbrief wurde ja bereits am 30.1.24 verteilt. - Warum wurde der Ortsbeirat nicht im Vorfeld permanent in die Entscheidungsfindung einbezogen? - warum kam die Entscheidung zu schließen so plötzlich, schließlich beschäftigt sich der Ortsbeirat schon seit mindestens 4 Jahren mit der Problematik. - Welche konkreten Sicherheitsmängel liegen vor, die offenbar in den vergangenen Jahren tolerierbar waren und jetzt zu einer alternativlosen Schließung führen. - Ist bekannt, was in Zukunft aus dem nun leerstehenden Gebäude passiert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2023, V 612 Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1778 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 672/9 wurde zurückgezogen.

Beratung im Ortsbeirat: 4