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Reflexion

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.01.2020, EA 86 entstanden aus Vorlage: OF 692/11 vom 17.01.2020 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes Vorgang: OM 4265/19 OBR 11; ST 1010/19 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt für das Jahr 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Platzes eingestellt. Begründung: Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der Vorlage OM 4265 die Sanierung des Platzes ersucht, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1010, hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt, aber darauf hingewiesen, dass zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind, somit müssen diese jetzt beschlossen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2019, OM 4265 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1010 Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2020, ST 1316 Antrag vom 05.11.2024, OF 673/11 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.11.2024, OIB 360 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2020 Aktenzeichen: 66 0

Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2020, ST 1316 Betreff: Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes Der Johanna-Tesch-Platz grenzt unmittelbar an die Straße am Erlenbruch, die im Zusammenhang mit dem Bau des Riederwaldtunnels stark beansprucht wird. Da die verkehrlichen Beeinträchtigungen für diesen Bereich durch die Baumaßnahme sehr hoch sind, führt eine weitere Baustelle zu einer unzumutbaren Verkehrsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner. Der Magistrat kann der Anregung daher kurzfristig nicht entsprechen. Mittel für eine Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes werden daher frühestens in den Haushalt 2022 eingestellt. Wie die Aufenthaltsqualität des Platzes mit mehr Begrünung verbessert werden kann, wurde ämterübergreifend geprüft. Es handelt sich hier um eine öffentliche Grünfläche mit einfacher aber intakter Begrünung. Zusätzlich gibt es mehrere Blumenkübel, die von einer Urban-Gardening-Initiative bepflanzt und gepflegt werden. Hinzu kommt eine Blumenwiese, die gemeinsam mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz sowie einer Stadtteilgruppe angelegt wurde. Eine dahingehende Neugestaltung ist deshalb derzeit nicht erforderlich. Der Bereich wird in einem verkehrssicheren Zustand gehalten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 86 Antrag vom 05.11.2024, OF 673/11 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.11.2024, OIB 360

Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-Platz

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2024, OF 673/11 Betreff: Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-Platz Vorgang: EA 86/20 OBR 11; ST 1316/20 Der Magistrat wird gebeten, die Materialkosten in Höhe von 2.700 Euro für eine Aufwertung der Grünfläche auf dem Johanna-Tesch-Platz aus dem Ortsbeiratsbudget 11 zu finanzieren. Eine Stadtteilgruppe mit dem Namen "Pflanzgruppe Riederwald" betreut bereits eine Insektenwiese und Hochbeete auf der Grünanalage. Sie möchte nun zeitnah die Aufenthaltsqualität mit einem ökologischen Projekt verbessern. Eine ausführliche Beschreibung ist in der Anlage beigefügt. Die Ausführung erfolgt durch ehrenamtliche Mitglieder der Gruppe in Absprache und mit Unterstützung des Grünflächenamtes und dessen Ausbildungsbetriebs im Riederwald. Alle erforderlichen Schritte zur Realisierung sind so weit abgestimmt, dass die Realisierung bereits in diesem Herbst beginnen könnte, sofern das Geld für die Sachmittel in Höhe von 2.700 € zur Verfügung steht. In diesem Betrag sind die immateriellen Aufwendung der Ehrenamtlichen sowie des Grünflächenamtes und seines Ausbildungsbetriebs nicht enthalten. Begründung: Der Magistrat lehnte eine Sanierung der Grünanlage in der Stellungnahme 1316 von 2020 mit dem Argument ab, eine weitere Baustelle werde zu einer unzumutbaren Verkehrsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner führen. Nun nehmen die Bürgerinnen und Bürger die Sache selbst in die Hand. Sie sparen dem Magistrat dadurch eine große Summe, bitten aber um Ersatz ihrer reinen Materialkosten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 86 Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2020, ST 1316 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 11 am 25.11.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 360 2024 Die Vorlage OF 673/11 wird als gemeinsamer Antrag von GRÜNE, SPD, CDU, Linke und FDP mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung bereits mit dem zweiten Absatz beginnt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 Linke und BFF

Beratung im Ortsbeirat: 4