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Reflexion

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Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim „Nieder Tor“ und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder T

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 entstanden aus Vorlage: OF 477/6 vom 08.05.2022 Betreff: Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor? Vorgang: V 206/16 OBR 6; ST 254/17; OM 5952/20 OBR 6; ST 1485/20; ST 1220/20; ST 206/20; ST 449/20 Seit zwei Jahren liegt der Stadt Frankfurt eine Anregung des Ortsbeirats 6 mit der Bitte um Veröffentlichung des Planungsstands am Nieder Tor vor. Außer der viermaligen Mitteilung, dass der "Magistrat bedauert, die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können", wurde die Anregung des Ortsbeirats bisher nicht beantwortet. Hier stellt sich die Frage, warum die Stadt nicht in der Lage ist, den Bürgern in Nied doch wenigstens einige Basisinformationen zu den Planungen zu geben oder Gründe zu nennen, warum es seit zwei Jahren nicht möglich ist, die Planungen zu veröffentlichen. Es ist zu befürchten, dass die Planungen am Nieder Tor eingestellt worden sind und es hier nicht mehr weitergeht. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zum Nieder Tor und der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor zu beantworten: 1. Wird aktuell noch am Nieder Tor geplant oder sind die Planungen eingestellt worden? Falls Letzteres zutrifft: Warum wurden die Planungen eingestellt? 2. Bislang konnte ein aktueller Planungstand nicht veröffentlicht werden. Was sind die Gründe dafür und wann ist mit einer voraussichtlichen Veröffentlichung des Planungsstands zu rechnen? 3. In welchem Stadium befinden sich die aktuellen Pläne? Können Vorschläge des Ortsbeirates oder von Nieder Bürgern zum Nieder Tor und der Mainzer Landstraße noch in die aktuellen Planungen eingearbeitet werden oder sind die Planungen schon so weit fortgeschritten, dass dies nicht mehr möglich ist? Begründung: Es ist verständlich, wenn der Magistrat nicht immer rechtzeitig auf Anfragen des Ortsbeirates antworten kann. Nun wurde die Anregung des Ortsbeirats, OM 5952, aus März 2020 nach dem Planungsstand zum Nieder Tor innerhalb der letzten zwei Jahre viermal dahingehend beantwortet, dass man die Anregung nicht in der vorgeschriebenen Zeit beantworten könne. Wie viel Zeit braucht die Stadt denn noch, um über aktuelle Planungen zu berichten? Nach zwei Jahren ist dieses Vorgehen überhaupt nicht nachvollziehbar. Kommunalpolitik und Öffentlichkeit sollten zumindest darüber informiert werden, in welchem Stadium sich die aktuellen Planungen befinden und was die Gründe sind, warum es nicht weitergeht. Es ist zu befürchten, dass die Planungen möglicherweise eingestellt worden sind. Die aktuelle Situation in der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor ist verkehrstechnisch an einigen Punkten gefährlich. Es ist aber schwierig, Verbesserungen einzufordern, wenn parallel Planungen laufen, über die keine Kenntnisse vorliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 206 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 254 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 206 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 449 Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1220 Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2020, ST 1485 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Antrag vom 21.01.2023, OF 684/6 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 61 0

Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder T

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Betreff: Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor? In der Vergangenheit wurde von den Fachstellen der Stadt Frankfurt eine verkehrliche Vorplanung zu der Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt Nied und Nieder Kirchweg, also dem Nieder Tor, erarbeitet. Die Ausweitung der verkehrlichen Planungen bis zur Birminghamstraße wurde in diesem Kontext für sinnvoll erachtet, aber aus Kapazitätsgründen nicht betrieben. Auf Grund längerer Diskussionen innerhalb des Magistrates zu einzelnen Inhalten und vor dem Hintergrund nicht ausreichender Kapazitäten zur Umsetzung der Planungen ruhte das Projekt dann bis heute. Die im Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" für das Nieder Tor vorgesehenen Finanzmittel können auf Grund des gegenüber der ursprünglichen Aufgabenstellung deutlich größeren Umfangs des Umgestaltungsbedarfes nur eine Teilfinanzierung darstellen, zusätzliche Haushaltsmittel müssten bereits für das Projekt Nieder Tor in den Haushalt eingestellt werden. In der Zwischenzeit haben sich nun die Rahmenbedingungen hinsichtlich der Straßenbahnhaltestelle, einer zukunftsfähigen Radverkehrsführung und einer klimaangepassten Straßenraumgestaltung so verändert, dass eine grundlegende Überarbeitung der Planung erforderlich ist. Auch eine bessere Anbindung des Saalbaus Nied (Kreuzung Mainzer Landstraße/Luthmerstraße) und der inzwischen beschlossene Neubau der weiterführenden Schule in Nied-Süd bis 2026 mit der geplanten Erschließung über die Mainzer Landstraße machen eine Planung dringlich. Im Rahmen des Projektes Sozialer Zusammenhalt Nied wurde nun noch einmal deutlich, dass die Mainzer Landstraße vom Nieder Tor bis zur Birminghamstraße nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern für den Stadtteil insgesamt eine hohe Bedeutung hat und dringend auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Deshalb ist das Projekt in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept aufgenommen worden. In der Zwischenzeit wurden im Projekt Sozialer Zusammenhalt Nied Fördermittel für die Neugestaltung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße angemeldet. Die Planungsmittel sind bereits genehmigt. Es ist also nunmehr vorgesehen, die Planungen für den gesamten Abschnitt inkl. der Überarbeitung der Planungen zum Nieder Tor noch im Jahr 2022 wiederaufzunehmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Antrag vom 21.01.2023, OF 684/6 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521

Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2023, OF 684/6 Betreff: Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen Vorgang: V 410/22 OBR 6; ST 2331/22 Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, nun sehr zeitnah die Nieder Bürger an den Planungen des Nieder Tors (Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt Nied und Nieder Kirchweg) und der Ausweitung der verkehrlichen Planung bis zur Birminghamstraße zu beteiligen und regelmäßig über den Planungsfortschritt zu informieren. Hierbei sollte in einer Veranstaltung über den bisherigen Planungsstand informiert und Wünsche und Anregungen der Nieder Bevölkerung aufgenommen werden. Begründung: Laut ST 2331 vom 10.10.2022 haben aus Kapazitätsgründen viele Jahre überhaupt keine Planungen mehr für das Projekt "Nieder Tor" stattgefunden, obwohl die Bevölkerung in Nied die ganze Zeit davon ausgegangen war, dass hier geplant und bald Ergebnisse präsentiert würden. Zwei Jahre lang wurden Anfragen des Ortsbeirats zum Planungsstand zudem nicht beantwortet. In seiner Stellungnahme im letzten Jahr teilte der Magistrat mit, dass die Planungen noch im Jahr 2022 wieder aufgenommen und überarbeitet werden sollen. Da der Bereich des Nieder Tors für die Bevölkerung in Nied eine hohe Bedeutung hat, sollten die Nieder Bürger gleich am Anfang mit Ihren Wünschen und Anregungen mit in die Planungen einbezogen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3521 2023 Die Vorlage OF 684/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4