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Reflexion

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Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2019, OM 4265 entstanden aus Vorlage: OF 520/11 vom 01.02.2019 Betreff: Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes Der Magistrat wird gebeten, den Johanna-Tesch-Platz im Riederwald neu zu gestalten. Dabei sind die Aufenthaltsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu verbessern und Grünflächen zu schaffen, die Lebensräume für Vögel und Insekten verbessern. Begründung: Derzeit besteht der Platz aus drei Grünflächen, die von Straßen durchzogen werden, wenig einladend wirken und wenig Aufenthaltsqualität bieten. Auf einer Fläche befindet sich ein Wasserhäuschen, das erhalten werden soll, und eine ungepflegte Rasenfläche mit einigen Bäumen. Die zweite Fläche ist geschottert, mit Baumbestand und dient als Hundeklo. Aus dem ehemaligen Rosengärtchen wurde aus Kostengründen schon vor vielen Jahren eine Wiese mit Heckenumrandung. In Zeiten von Klimawandel und Rückgang der Artenvielfalt sollten diese Flächen unter Berücksichtigung der Ziele des Klimaplanatlasses neu geplant und gestaltet werden. Eine Reduzierung des Anteils der versiegelten Fläche sollte ebenfalls Planungsziel sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1010 Antrag vom 17.01.2020, OF 692/11 Etatanregung vom 20.01.2020, EA 86 Etatanregung vom 14.03.2022, EA 40 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 31 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 36 Aktenzeichen: 66 0

Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.01.2020, OF 692/11 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes Vorgang: OM 4265/19 OBR 11; ST 1010/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Platzes eingestellt. Begründung: Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der OF 520/11 um die Sanierung des Platzes ersucht um die Aufenthalts Qualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019 hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt aber darauf hingewiesen, das zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind. Somit müssen diese jetzt beschlossen werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2019, OM 4265 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1010 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2020, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 86 2020 Die Vorlage OF 692/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.01.2020, EA 86 entstanden aus Vorlage: OF 692/11 vom 17.01.2020 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes Vorgang: OM 4265/19 OBR 11; ST 1010/19 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt für das Jahr 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Platzes eingestellt. Begründung: Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der Vorlage OM 4265 die Sanierung des Platzes ersucht, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1010, hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt, aber darauf hingewiesen, dass zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind, somit müssen diese jetzt beschlossen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2019, OM 4265 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1010 Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2020, ST 1316 Antrag vom 05.11.2024, OF 673/11 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.11.2024, OIB 360 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2020 Aktenzeichen: 66 0

Beratung im Ortsbeirat: 4