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Reflexion

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Den Dialog fördern, um eine Zukunftsperspektive für die Wohngemeinschaft Bonameser Straße zu entwickeln

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4721 entstanden aus Vorlage: OF 643/9 vom 31.05.2019 Betreff: Den Dialog fördern, um eine Zukunftsperspektive für die Wohngemeinschaft Bonameser Straße zu entwickeln Vorgang: V 551/07 OBR 9; ST 370/08 Der Magistrat wird gebeten, a) die Durchsetzung der ausgesprochenen Kündigungen auszusetzen als Voraussetzung für b) die Einberufung eines Runden Tisches unter der Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern des Sozial- und Planungsdezernats, der Wohnheim GmbH, des Diakonischen Werks sowie des Ortsbeirats und Bewohnerinnen und Bewohnern, um die Zukunftsperspektive des Platzes insbesondere des Zuzugsverbots und die Gestaltung der Nutzungsverträge zu erörtern. Begründung: 1953 wurden fahrende Schausteller, Artisten, Schrotthändler und Jenische, genannt "Reisende", aus innenstadtnahen Stellplätzen an einen Standort an der Bonameser Straße in einer Randlage Eschersheims umquartiert (Wohngemeinschaft Bonameser Straße). Es besteht seit einigen Jahren ein Verbot von Neuzuzügen, das durch den Verwalter des städtischen Grundstücks, die Wohnheim GmbH, sehr restriktiv ausgelegt wird, sodass sogar Menschen, die ihr Leben lang auf dem Platz gelebt haben, nach dem Tod der Eltern oder Großeltern ihr Zuhause verlassen müssen. So sollte vor einigen Wochen bei einer jungen Mutter mit einem nur fünf Wochen alten Säugling eine Zwangsräumung durchgeführt werden, die nur an der Weigerung des Gerichtsvollziehers, diese zu vollstrecken, scheiterte. Eine andere Bewohnerin, die ihr ganzes Leben dort lebt, erhielt kürzlich eine Kündigung und soll ihre Parzelle verlassen. Laut der Stellungnahme vom 20.02.2008, ST 370, lässt der Magistrat aufgrund des umweltproblematischen Verhaltens der Bewohner keine Neuzuzüge zu. Seit einigen Jahren hat es allerdings keine umweltrechtlich relevanten Vorfälle mehr auf dem Gelände gegeben, sodass diese Begründung nicht mehr zutrifft. Die Bewohner der Wohngemeinschaft beklagen außerdem die einseitigen Konditionen ihrer Nutzungsverträge, die ihnen kaum Rechte zusichern und wenig Sicherheit geben. Die jahrhundertlange Geschichte der Reisenden ist von Ausgrenzung geprägt. Noch heute sieht sich diese Gruppe vielen Vorurteilen ausgesetzt. Ein Dialog mit Politik und Verwaltung birgt die Hoffnung, der erlittenen Diskriminierung entgegenzuwirken, gegenseitig Vertrauen aufzubauen und letztlich eine Zukunftsperspektive für diese Minderheit zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 06.12.2007, V 551 Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2008, ST 370 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2121 Antrag vom 13.01.2020, OF 746/9 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5678 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5679 Antrag vom 19.06.2021, OF 70/9 Auskunftsersuchen vom 08.07.2021, V 116 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0

Konzept für geeignete Wohnmöglichkeiten für Reisende in Frankfurt

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4724 entstanden aus Vorlage: OF 647/9 vom 31.05.2019 Betreff: Konzept für geeignete Wohnmöglichkeiten für Reisende in Frankfurt Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept für die Bereitstellung von geeigneten Wohnmöglichkeiten für Reisende in Frankfurt zu entwickeln und dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: 1953 wurden fahrende Schausteller, Artisten, Schrotthändler und Jenische, genannt "Reisende", aus innenstadtnahen Stellplätzen an einen Standort an der Bonameser Straße in einer Randlage Eschersheims umquartiert (Wohngemeinschaft Bonameser Straße). Ursprünglich lebten 1.000 Menschen hier, heute sind es nur noch ca. 80. Es besteht seit einigen Jahren ein Verbot von Neuzuzügen, das durch den Verwalter des städtischen Grundstücks, die Wohnheim GmbH, sehr restriktiv ausgelegt wird, sodass sogar Menschen, die ihr Leben lang auf dem Platz gelebt haben, nach dem Tod der Eltern oder Großeltern ihr Zuhause verlassen müssen. Das lässt den Schluss zu, dass der Platz geschlossen werden soll. Es stellt sich dadurch die Frage, wo diese Minderheit, die heute zum großen Teil sesshaft lebt, künftig in Frankfurt unterkommen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2361 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5679 Antrag vom 19.06.2021, OF 70/9 Auskunftsersuchen vom 08.07.2021, V 116 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 9 am 05.12.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0

Sachstand Wohngemeinschaft Bonameser Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2021, OF 70/9 Betreff: Sachstand Wohngemeinschaft Bonameser Straße Vorgang: OM 4721/19 OBR 9; ST 2121/19; OM 4724/19 OBR 9; ST 2361/19 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach dem Sachstand bzgl. der Wohngemeinschaft Bonameser Straße und erinnert gleichzeitig an seine Aufforderung zu einem Runden Tisch in gleicher Angelegenheit. Begründung: Der Ortsbeirat will die Bewohnerinnen und Bewohner der Wohngemeinschaft Bonameser Straße unterstützen und fordert weiterhin einen Runden Tisch mit den betreffenden Ämtern. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4721 Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4724 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2121 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2361 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 08.07.2021, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 116 2021 Die Vorlage OF 70/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

Beratung im Ortsbeirat: 4