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Reflexion

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FES-Wertstoffhof Nord (Kalbach) für Kofferraumservice zugänglich machen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.02.2021, B 42 Betreff: FES-Wertstoffhof Nord (Kalbach) für Kofferraumservice zugänglich machen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.09.2020, § 6208 - OA 604/20 OBR 12 - Der Wertstoffhof Nord wurde ursprünglich für eine Benutzung an drei Tagen in der Woche konzipiert. Inzwischen wird die Entsorgungsleistung - Montag bis Samstag - an sechs Tagen in der Woche angeboten. Die aktuellen Wartezeiten sind ausdrücklich der Corona-Situation geschuldet. In der Zeit vor Corona sah sich die FES GmbH täglich mit ca. 250 Anlieferungen konfrontiert. Während des Lockdowns sind die Zahlen auf ca. 1.100 gestiegen und haben sich somit mehr als vervierfacht. Aktuell beläuft sich der Andrang auf ca. 450 - 500 Entsorgungen und ist damit noch immer nicht auf dem Normalstand. Wartezeiten, wie sie noch im vergangenen Jahr üblich waren, können daher derzeit nicht garantiert werden. Die in der Anregung dargestellten Zustände lassen sich daher nicht auf die etablierten und in der Vergangenheit ja auch bewährten Betriebsabläufe zurückführen. So ist beispielsweise eine Trennung des Kofferraumservice von der gewerblichen Entsorgung allein aus logistischen Gründen - mit der begrenzten Fläche des Wertstoffhofes -nicht umsetzbar. Zudem haben auch die an die Abfallsatzung angeschlossenen Gewerbebetriebe das Anrecht auf Entsorgungsmöglichkeiten am Wertstoffhof. Eine Anlieferung für Fußgängerinnen und Fußgänger und Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer wird derzeit aus den o.g. Gründen ausgeschlossen, da auch bei dieser Zielgruppe am Eingang eine Vorkontrolle durchgeführt wird und auch hier der Abstand gewährleistet werden muss. Langfristig, wenn sich die Wartezeiten wieder normalisiert haben, ist die getrennte Zuführung von Radfahrenden und Fußgängerinnen und Fußgängern geplant, um dieser Zielgruppe, die i.d.R. nur kleine Mengen entsorgt, eine unkomplizierte Anlieferung zu ermöglichen. Grundsätzlich wird im Laufe der Zeit eine Normalisierung der Situation erwartet, auch durch die Öffnung des neuen Wertstoffhofes in Höchst. Mit der kommenden Änderung der Abfallsatzung wird dieser Wertstoffhof als zusätzliche Annahmestelle für Bauabfälle eingeführt. Es wird davon ausgegangen, dass dadurch zumindest ein Teil der gewerblichen Anlieferungen von Kalbach nach Höchst umgeleitet wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.07.2020, NR 1239 Anregung vom 28.08.2020, OA 604 Antrag vom 04.02.2021, OF 715/12 Anregung an den Magistrat vom 19.02.2021, OM 7227 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6, 12 Versandpaket: 03.02.2021 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.02.2021, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 42 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis) 46. Sitzung des OBR 12 am 19.02.2021, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 42 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.02.2021, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 42 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) 46. Sitzung des OBR 6 am 23.02.2021, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 42 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7141, 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 18.02.2021 Aktenzeichen: 79 4

Ausweitung der Stellen für den Wertstoffhof Kalbach bei der FES GmbH

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2021, OF 715/12 Betreff: Ausweitung der Stellen für den Wertstoffhof Kalbach bei der FES GmbH Vorgang: B 42/21 Der seit Juli 2012 geöffnete Wertstoffhof Nord in Kalbach hat in Zeiten von Corona statt der bisher täglichen ca. 250 Anlieferungen nunmehr 1.100 Anlieferungen abgewickelt und ist aktuell bei 450-500 Entsorgungen. Ein Ablauf ohne Wartezeiten wie vor dem Lockdown kann daher nicht garantiert werden, ist dem Bericht Nr. 42 des Magistrates vom 01.02.2021 zu entnehmen. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten gegenüber der FES GmbH darauf hinzuwirken, dass am Wertstoffhof Nord mehr Personal zur Verfügung, bzw. eingestellt wird, um der Nachfrage nach ordnungsgemäßer Entsorgung von Wertstoffen jeglicher Art gerecht zu werden. Begründung: In den vergangenen Monaten hat der Ortsbeirat nun div. Anträge (zuletzt die OM 7048 vom 15.01.2021) zum Wertstoffhof eingereicht, um eine Verbesserung der Betriebsabläufe zu erreichen, durch u. a. Ausweitung der Öffnungszeiten. Allerdings wurde aus den Gesprächen mit Mitarbeiten deutlich, dass dies nur möglich mit mehr Personal ist. Im Hinblick auf das bevorstehende Ende der Legislaturperiode ist daher von Seiten des Magistrates die Bitte um Aufstockung der anwesenden Mitarbeiter*innen an die FES GmbH direkt zu adressieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.02.2021, B 42 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 12 am 19.02.2021, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7227 2021 Die Vorlage OF 715/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor nach den Worten "Wertstoffhof Nord" um die Worte "die Öffnungszeiten erweitert werden und hierfür" ergänzt wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4