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Reflexion

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Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Personalausstattung Grünflächenamt/Grün- und Freiflächen deutlich aufstocken

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.04.2024, OF 719/9 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Personalausstattung Grünflächenamt/Grün- und Freiflächen deutlich aufstocken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Mittel für die Produktgruppe 22.09 Personal Grünflächenamt/Grün- und Freiflächen deutlich aufzustocken. Begründung: Die Auswirkungen des Klimawandels führen gerade bei den Grün- und Freiflächen zu neuen Herausforderungen. Der Aufwand für die Neupflanzung und Pflege von Bäumen und anderen Pflanzen steigt enorm. Genannt seien hier beispielsweise die Nachpflanzung vertrockneter Bäume und die Bewässerung des bestehenden Pflanzenbestand. Die Rückmeldungen des Magistrats an den Ortsbeirat belegen immer wieder, dass diese Herausforderungen mit der bestehenden Personaldecke nicht gemeistert werden können und weitere Aufgaben, wie zum Beispiel das Pflanzen neuer Bäume, nicht geleistet werden können. Auch im Bereich der Pflege der Spielplätze ist die Personalausstattung des Grünflächenamtes zu einem echten Flaschenhals geworden. Um die Herausforderungen einer klimaresilienten Stadt meistern zu können, erscheint es deshalb unumgänglich, weitere Mittel für den Personalausbau zur Verfügung zu stellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 9 am 25.04.2024, TO I, TOP 9 Vor der Beschlussfassung fügt die antragstellende Fraktion in der Begründung nach dem Wort "Ortsbeirat" die Zahl "9" ein. Beschluss: Etatanregung EA 150 2024 Die Vorlage OF 719/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, BFF und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung)

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Personalausstattung Grünflächenamt/Grün- und Freiflächen deutlich aufstocken

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.04.2024, EA 150 entstanden aus Vorlage: OF 719/9 vom 13.04.2024 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Personalausstattung Grünflächenamt/Grün- und Freiflächen deutlich aufstocken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen im Bereich Personalkosten werden deutlich aufgestockt. Begründung: Die Auswirkungen des Klimawandels führen gerade bei den Grün- und Freiflächen zu neuen Herausforderungen. Der Aufwand für die Neupflanzung und Pflege von Bäumen und anderen Pflanzen steigt enorm. Genannt seien hier beispielsweise die Nachpflanzung vertrockneter Bäume und die Bewässerung des bestehenden Pflanzenbestands. Die Rückmeldungen des Magistrats an den Ortsbeirat 9 belegen immer wieder, dass diese Herausforderungen mit der bestehenden Personaldecke nicht gemeistert und weitere Aufgaben, wie zum Beispiel das Pflanzen neuer Bäume, nicht geleistet werden können. Auch im Bereich der Pflege der Spielplätze ist die Personalausstattung des Grünflächenamtes zu einem echten Flaschenhals geworden. Um die Herausforderungen einer klimaresilienten Stadt meistern zu können, erscheint es deshalb unumgänglich, weitere Mittel für den Personalausbau zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.06.2024, TO I, TOP 101 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 150 wird im Rahmen der Vorlage E 211 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4