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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.10.2018, B 344 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 (M 69) - l. B 16/17 - Vorhandene Gasleuchten werden vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit (auf Grundlage durchgeführter Standsicherheitsprüfungen - Sachverständigengutachten) ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen laufender Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main oder anderer Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Unter den oben genannten Rahmenbedingungen erfolgte die Festlegung zur Umrüstung von rund 120 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main gemäß Tabelle "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen". Hiervon liegen 23 Straßen im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist - wie bereits im Bericht B 16 vom 13.01.2016 beschrieben - gegenwärtig nicht umsetzbar. Aufgrund der Ergebnisse der Standsicherheitsprüfungen wird aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auch in anderen Stadtteilen ausgetauscht. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2016 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 45 Straßen abgeschlossen. In 27 Straßen davon erfolgte bereits die Umrüstung und in 2 weiteren Straßen laufen derzeit die Bauarbeiten. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen 3.385.409,70 € zum 31.12.2016. Vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2016 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 1.193.353,41 € abgerechnet. In der Zeit vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2017 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 53 Straßen abgeschlossen. In 30 Straßen davon erfolgte bereits die Umrüstung und in einer weiteren Straße davon laufen derzeit die Bauarbeiten. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2017 1.884.209,76 €. Vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2017 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 2.913.617,95 € abgerechnet. Erläuterung Aus den vorliegenden Zahlen geht hervor, dass die Abwicklung der Gesamtmaßnahme in Verzug ist. Folgende Gründe werden nachfolgend beschrieben: - Die zur Beschlussfassung durch den Auftragnehmer (SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH) angeschriebenen Nachunternehmer, standen aufgrund betrieblicher Auslastungen nicht zur Verfügung. Daher reduzierte sich die Anzahl der zur Verfügung stehenden Tiefbauunternehmen um die Hälfte. - Maßnahmen, die sich im Bereich von sicheren Schulwegen befinden, sind in den Sommerferien umzusetzen. Daraus resultiert ein Ausfall der eingesetzten Tiefbauunternehmen, die anderweitig nicht eingesetzt werden konnten. - In Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern wurden die Genehmigungsverfahren optimiert, sodass eine deutliche Steigerung der Anzahl an umzusetzenden Umrüstungsmaßnahmen erreicht wurde. Wegen technisch oder finanziell bedingter Änderungen kann die vorgesehene Prioritätensetzung der Umrüstungsmaßnahmen nicht immer eingehalten werden. Es muss daher mit Verschiebungen vorhandener beziehungsweise Neuaufnahmen zusätzlicher Maßnahmen gerechnet werden. Die nachfolgende Tabelle dient zur Übersicht der anstehenden Umrüstungsmaßnahmen. Die Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Sie erfolgt gemäß der aktuellen finanziellen und technischen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten. Durch die Optimierung der einzelnen Prozesse in der Umsetzung der Maßnahmen gab es im Jahr 2017 eine deutliche Steigerung an umgesetzten Maßnahmen. Die dem Magistratsbericht beigefügte Tabelle (unten) dient als Übersicht der in einem Jahr umgesetzten und der zu erwartenden Maßnahmen und stellt nicht die vollständige Liste aller umzurüstenden Straßen dar. Dem Bericht ist eine Karte mit den Umrüstungsgebieten beigefügt. Tabelle 3: Übersicht Gas - Umrüstungsmaßnahmen Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Umrüstung ab 2019 ff. Abtsgäßchen X Adolfstraße X 5 Adolfstraße Stichweg Hausnummer 7b X 5 Ahrtalstraße 6 Alt-Eschersheim 9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten 1. BA X * 6 Am Gemeindegarten 2. BA X 6 Am Gemeindegarten / Am Brennhaus X 6 Am Köstrich X 7 Am Lindenbaum X 9 Am Lindenfeld 6 Am Rödelheimer Wehr X 7 Am Rötheneck X 4 Am Siechen X Am Weingarten 2 An der Kreuzheck X* 6 An der Kreuzheck, Ver-bindungsweg Neunkircher Weg X 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße X 4 Anemonenpfad X 6 Auf dem Schafberg 6 X Auf der Beun 6 X Auf der Körnerwiese X 2 August-Bebel-Straße 6 X Autogenstraße X * 6 Balduinstraße 5 X Barckhausstraße X * 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X 4 Büdinger Straße X* 10 Buzzistraße 2 Dunckerstraße 11 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz X 11 Engelthaler Straße X* 10 Engelthaler Straße Geh-weg Ost X 10 Enkheimer Straße X 4 Eysseneckstraße X Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße X 1 Flußgasse X 7 Friedlebenstraße 9 Friedrich-List-Straße X 11 Fritz-Reuter-Straße X 9 Funckstraße 2 Fürstenberger Straße X 2 Gagernstraße 4 Gärtnerweg X 2 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X 6 Gießfeldstraße X 7 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X 3 Grillparzerstraße X 9 Große Spillingsgasse X 4 Grüneburgweg X 2 Gruneliusstraße 5 Günthersburgallee 3 Güntherstraße Verbindungsweg Adolfstraße X 5 Hansaallee X Haselnußpfad X Hansenweg X* 5 Hartmannsweiler Straße 6 X Hausener Obergasse X 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Herderstraße X 3 Hintergasse X 11 Holzhausenstraße X 2 Jahnstraße 3 Jungmannstraße X 6 Kleine Rittergasse 5 X Kleine Spillingsgasse X 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingweg X 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X 2 Krifteler Straße X 1 Krögerstraße X 1 Kühhornshofweg 3,9 Lachweg X Lamboystraße 5 Langweidenstraße X 7 Lassallestraße X 11 Laubestraße X 5 Leibnizstraße X 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße X 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Linkstraße 6 X Löwengasse X * 4 Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße X 9 Manskopfstraße 2 Marbachweg X* 9,10,11 Martin-Luther-Straße X 3 Max-Hirsch-Straße 11 Melanchthonplatz X 5 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X 2 Musikantenweg X 3 Nathan-Trier-Straße 6 X Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen X 3 Niedergärtenstra-ße 10 X Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Obere Rützelstraße 6 Oppenheimer Straße 5 Raiffeisenstraße Abschnitt 1 X 11 Raiffeisenstraße Abschnitt 2 X Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg X 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße 10 X Schäfflestraße Abschnitt 1 X 11 Schellingstraße X 3 Scherbiusstraße X 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße 3 Schlettweinstraße X 11 Schlosserstraße 3 Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Seeheimer Straße 5 X Siesmayerstraße X Simsonstraße 4 Solmsstraße X 2 Souchaystraße X 5 Spohrstraße X 3 Steinkleestraße 10 X Steinlestraße X 5 Sterlepperstraße X 10 Taläckerstraße 6 X Theobald-Ziegler-Straße X 10 Thünenstraße X 11 Untere Rützelstraße 6 X Vatterstraße X 11 Vogelsbergstraße X 3 Vogelweidstraße 5 X Voltastraße X Waldfriedstraße X 5 Wehrhofstraße 7 X Weisbachstraße X 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X 2 Wingertstraße 4 Winterstraße 7 X Zeilweg X 8 Zeißelstraße X Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5 *: Maßnahme wurde bereits in einem früheren Berichtszeitraum abgeschlossen. Anlage _Karte_Umruestungsgebiete (ca. 7,6 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.12.2018, OF 504/11 Antrag vom 24.01.2019, OF 614/3 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16 Antrag vom 04.01.2019, OF 735/2 Antrag vom 20.01.2019, OF 1170/5 Auskunftsersuchen vom 21.01.2019, V 1135 Anregung an den Magistrat vom 15.02.2019, OM 4252 Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4345 Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 Versandpaket: 24.10.2018 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 26.11.2018, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen SPD (= Zurückweisung) 27. Sitzung des OBR 7 am 27.11.2018, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 1 am 27.11.2018, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 4 am 27.11.2018, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 8 am 29.11.2018, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) 27. Sitzung des OBR 3 am 29.11.2018, TO I, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage B 344 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 9 am 29.11.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 11 am 03.12.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage B 344 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 504/11 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Annahme; bei Enthaltung 1 GRÜNE 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) 28. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2019, TO I, TOP 44 ÖkoLinX-ARL stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage B 344 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird zugestimmt. 2. Die Vorlage B 344 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 614/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 3 am 21.02.2019, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4345 2019 1. Die Vorlage B 344 wird unter Hinweis auf die Vorlage OM 4345 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 614/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. um den Satz "Die fehlenden Straßen sind in der Anlage aufgelistet." ergänzt wird, Ziffer 2. "Der Bericht B 344 vom 19.10.2018 wird zurückgewiesen." lautet und die genannte Anlage beigefügt wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3522, 27. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2019

Nachfrage zum Bericht des Magistrats, B 344, vom 19.10.2018

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2019, OF 735/2 Betreff: Nachfrage zum Bericht des Magistrats, B 344, vom 19.10.2018 Vorgang: B 344/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wann die Straßenbeleuchtung in den nachfolgend genannten und in der B 344 vom 19.10.2018 nicht aufgeführten Straßen modernisiert wird: - Beethovenstraße, - Kettenhofweg, - Schwindstraße, - Schubertstraße, - Corneliusstraße, - Arndtstraße, - Lindenstraße, - Westendstraße, - Savignystraße (teilweise), - Lessingstraße, - Feuerbachstraße, - Bettinastraße, - Ulmenstraße, - Brentanostraße. Begründung: Frage von Bewohnern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.10.2018, B 344 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019, TO II, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1135 2019 Die Vorlage OF 735/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4