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Haushalt 2023 Planungsmittel für Turnhalle der Griechischen Schule in Griesheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2023, OF 727/6 Betreff: Haushalt 2023 Planungsmittel für Turnhalle der Griechischen Schule in Griesheim Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die für die Planung eines Neubaus der Turnhalle der Griechischen Schule (ehemalige Mozartschule) erforderlichen Mittel in Höhe von 150 000 Euro in den Haushalt 2023 einzustellen. Begründung: Auch die Turnhalle der Griechischen Schule ist schon seit Jahren in einem schlechten baulichen Zustand. Insbesondere die sanitären Anlagen sind sehr veraltet und die Duschen und Waschbecken sind oft außer Betrieb. Das Alter der Turnhalle und die unzureichende Unterhaltung des Baus über Jahrzehnte haben eine Situation entstehen lassen, die einen Neubau sinnvoll erscheinen lässt. Zudem können im Neubau auch die veränderten Anforderungen an eine Sporthalle aufgenommen werden. Neben der schulischen Nutzung wird die Halle auch intensiv für Vereinssport genutzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.04.2023, OF 752/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 39 2023 Auskunftsersuchen V 651 2023 1. Die Vorlage OF 727/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 752/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Griesheim: Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzen

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.04.2023, OF 752/6 Betreff: Griesheim: Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Sachstandsmeldung zu Ziffer 5. Der ST 1267 vom 19.09.2016 gebeten. Dort lautete der letzte Satz: Um die hier dringende Erweiterung der Boehleschule realisieren zu können, wird der Magistrat mit der Griechischen Schule Gespräche aufzunehmen., mit dem Ziel, den bestehenden Mietvertrag kurzfristig im beiderseitigen Einvernehmen zu kündigen. Begründung: Entfällt, da sich diese aus der ST 1267/16 ergibt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.04.2023, OF 727/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 39 2023 Auskunftsersuchen V 651 2023 1. Die Vorlage OF 727/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 752/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Turnhalle der Griechischen Schule in Griesheim

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.04.2023, EA 39 entstanden aus Vorlage: OF 727/6 vom 05.04.2023 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Turnhalle der Griechischen Schule in Griesheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Planung eines Neubaus der Turnhalle der Griechischen Schule (ehemalige Mozartschule) erforderlichen Mittel in Höhe von 150.000 Euro werden in den Haushalt 2023 eingestellt. Begründung: Die Turnhalle der Griechischen Schule ist schon seit Jahren in einem schlechten baulichen Zustand. Insbesondere die sanitären Anlagen sind sehr veraltet und die Duschen und Waschbecken sind oft außer Betrieb. Das Alter der Turnhalle und die über Jahrzehnte unzureichende Unterhaltung des Baus haben eine Situation entstehen lassen, die einen Neubau sinnvoll erscheinen lässt. Zudem können im Neubau auch die veränderten Anforderungen an eine Sporthalle aufgenommen werden. Neben der schulischen Nutzung wird die Halle auch intensiv für Vereinssport genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 10.07.2023, TO I, TOP 74 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 39 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. (= Annahme) AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.07.2023, TO II, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 39 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4