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Reflexion

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Müllgaragen für den Ortsbezirk 2

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 352 Betreff: Müllgaragen für den Ortsbezirk 2 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2023, § 3320 - EA 131/22 OBR 2, l. B 134/23 - Im Rahmen des verfügbaren Budgets ist die Finanzierung von bis zu 14 Müllgaragen möglich. Einkalkuliert bezüglich der angegebenen Anzahl sind die Kosten für den Einkauf und die Montage im öffentlichen Raum an den vordefinierten Flächen. Die Kosten pro Müllgarage inkl. Montage liegen bei einem Stückpreis von ca. 4.000,00 €. Gemeinsam mit Vertreter:innen des Ortsbeirates 2 wurden bereits folgende Örtlichkeiten mit einer Müllgarage ausgestattet: - Carlo-Schmidt-Platz Für folgende Bereiche ist eine Müllgarage vorgesehen, die Umsetzung ist aktuell im Prüfverfahren: - Kiesstraße/ Jordanstraße - Rohmerplatz / Greifstraße - Höhe Hausnummer 12 - Leipziger Straße / Markgrafenstraße - Leipziger Straße / Am Weingarten - Hessenplatz - Leipziger Straße - Höhe Hausnummer 54 - Grempstraße - dortiger U-Bahn Eingang - Rothschildpark - Grüneburgpark - unterhalb des Rothschild-Denkmals - Grüneburgpark - Wiese am Rothschildpark Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt steht aktuell im Kontakt mit dem Ortsbeirat 2 zwecks Abklärung weiterer möglicher Standorte. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.10.2023, OF 770/2 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 21.03.2022, EA 131 Bericht des Magistrats vom 10.03.2023, B 134 Anregung an den Magistrat vom 16.10.2023, OM 4642 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 27.09.2023 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 2 am 16.10.2023, TO I, TOP 49 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4642 2023 1. Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 770/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF 22. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 30.11.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4026, 22. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 30.11.2023 Aktenzeichen: 91-21

Zusätzliche Standorte für Müllgaragen im Ortsbezirk 2

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.10.2023, OF 770/2 Betreff: Zusätzliche Standorte für Müllgaragen im Ortsbezirk 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bezugnehmend auf den Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 352 die Standorte Odina-Bott-Platz, Westendplatz und Spielplatz Elsa-Brandström-Platz von der Stabsstelle Sauberes Frankfurt dahingehend überprüfen zu lassen, ob hier weitere Müllgaragen aufgestellt werden können. Begründung: Der Ortsbeirat 2 hat in seiner letzten Sitzung am 18.9. insgesamt zehn Standorten für Müllgaragen im Ortsbezirk zugestimmt. Eine Müllgarage wurde bereits auf dem Carlo-Schmidt-Platz aufgestellt. Im Rahmen des verfügbaren Budgets ist die Finanzierung von bis zu 14 Müllgaragen möglich, so dass die o.g. Standorte nun auch berücksichtigt werden sollten Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 352 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 2 am 16.10.2023, TO I, TOP 49 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4642 2023 1. Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 770/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF

Beratung im Ortsbeirat: 4