Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 3

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-Siedlung

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 15.03.2022, EA 82 entstanden aus Vorlage: OF 376/1 vom 20.02.2022 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-Siedlung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung der Spielplätze Kleyerstraße 104 und 128 sowie Tevesstraße 99, 73 und 43 in der Friedrich-Ebert-Siedlung werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt. Die Planung der drei Spielplätze soll in enger Absprache mit dem Ortsbeirat, der Kinderbeauftragten, dem Quartiersmanagement und der Elterninitiative aus der Siedlung erfolgen. Begründung: Die oben genannten Spielplätze sind relativ klein und alt und liegen mitten in einer Wohnbebauung. Nicht alle Spielgeräte sind mehr benutzbar. Die meisten Spielgeräte richten sich an Kinder ab circa drei bis vier Jahren, Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich aber auch Spielgeräte für Kleinst- und Kleinkinder unter drei Jahren. Für ältere Schulkinder und Jugendliche gibt es wenig interessante Spielgeräte. Um den Anliegen aller Altersgruppen Rechnung zu tragen, wäre es daher sinnvoll, die Spielplätze Kleyerstraße 104 und 128 aufeinander abzustimmen und für ältere Kinder und Jugendliche aufzuwerten sowie gleichzeitig die Spielplätze Tevesstraße 99, 73 und 43 für Kleinst- und Kleinkinder umzugestalten. Laut Grünflächenamt stehen für so eine umfangreiche Neugestaltung aller fünf Spielplätze in den kommenden Jahren keine Mittel zur Verfügung. Allein aus den Ortsbeiratsmitteln ist eine solch große und grundlegende Umgestaltung nicht möglich. Die Kinder und Jugendlichen der Friedrich-Ebert-Siedlung haben aber angemessene Spiel- und Freizeitmöglichkeiten dringend nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 12.02.2023, OF 784/1 Anregung an den Magistrat vom 21.03.2023, OM 3770 Antrag vom 05.04.2023, OF 794/1 Etatanregung vom 02.05.2023, EA 100 Antrag vom 07.04.2024, OF 1201/1 Etatanregung vom 23.04.2024, EA 82 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 23.05.2022, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 82 wird im Rahmen der Vorlage E 109 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bessere Spielplätze für unsere Stadt!

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 04.05.2022, E 109 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bessere Spielplätze für unsere Stadt! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eines der wichtigsten und immer wiederkehrenden Themen in allen Ortsbeiräten der Stadt Frankfurt am Main sind Neubau und Sanierung von Spielanlagen. Für den Neubau von Spielanlagen (Produktdefinition 5.001388) sowie die Sanierung von Spielanlagen, die im Haushalt als Teilbereich der Pflege und Reinigung von Grünanlagen nicht näher aufgeschlüsselt werden, sich aber nach Auskunft des Magistrats auf jährlich 880.000 € pro Jahr belaufen (B 449/21), werden mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Zudem wird die Mittelverwendung effektiver gestaltet. Dies geschieht durch folgende Maßnahmen: 1. Für den Neubau von Spielanlagen sowie die Sanierung von Spielanlagen wird je eine eigene neue Produktgruppe "Neubau von Spielanlagen" und "Sanierung von Spielanlagen" gebildet. 2. Für die neu zu schaffende Produktgruppe "Sanierung von Spielanlagen" werden die bereits veranschlagten Mittel von 880.000 € pro Jahr (B 449/21) festgeschrieben. 3. Für die neu zu schaffende Produktgruppe "Neubau von Spielanlagen" werden einmalig gemäß dem Haushaltsantrag "Spielanlagen haben hohe soziale Bedeutung - ausreichende Mittel für Spielanlageninvestitionen bereitstellen" für 2022 850.000 € sowie weitere 338.000 €, also insgesamt 1.188.000 € zusätzlich bereitgestellt. Die Mittel werden dem Haushalt zugesetzt. 4. Die Mittelverwendung erfolgt anhand eines Spielplatzprioritätenprogramms, das in Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten erarbeitet und spätestens im März 2023 der Stadtverordnetenversammlung in einem Bericht vorgelegt wird. 5. Der Magistrat prüft und berichtet, wie der Neubau und die Sanierung von Spielplätzen, die im Rahmen von Neubauprojekten von den Bauherren angelegt werden müssen bzw. durch die Stadt Frankfurt im Auftrag dieser Bauherren angelegt werden, künftig zusätzlich finanziert werden können. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversa mmlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen. Begründung: Viele Spielanlagen im Stadtgebiet können nicht mehr im notwenigen Umfang saniert werden. Der Neubau ist fast gar nicht mehr möglich. Die für den o.g. Zweck zur Verfügung stehenden Mittel sind nicht auskömmlich. Zudem werden immer wieder Mittel für andere Zwecke der Grünflächenunterhaltung genutzt. In dieser Situation sollen akut im Haushaltsjahr 2022 mehr Mittel zweckgebunden für den Neubau und die Sanierung von Spielplätzen bereitgestellt werden. In den Folgejahren sollten die Haushaltsansätze moderat steigen. Ein nach Ortsbezirken aufgeschlüsseltes Spielplatzprioritätenprogramm existiert - im Gegensatz zu früheren Jahren nicht - sodass weder für die Bürgerinnen und Bürger noch die Ortsbeiräte eine Transparenz über anstehende Maßnahmen besteht. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2022, V 534 Antrag vom 14.11.2022, OF 528/2 Anregung an den Magistrat vom 05.12.2022, OM 3318 Antrag vom 05.04.2023, OF 794/1 Antrag vom 05.04.2023, OF 795/1 Etatanregung vom 25.04.2023, EA 61 Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 173 Etatanregung vom 02.05.2023, EA 100 Etatanregung vom 02.05.2023, EA 101 Auskunftsersuchen vom 02.05.2023, V 660 Antrag vom 07.04.2024, OF 1201/1 Etatanregung vom 23.04.2024, EA 82 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 10.05.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 23.05.2022, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 191), AfD (= Annahme im Rahmen E 289) und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen E 318) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Haushalt 2023 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-Siedlung

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2023, OF 794/1 Betreff: Haushalt 2023 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-Siedlung Vorgang: E 109/22 Grüne/SPD/FDP/Volt; Beschl. d.Stv.-V., §1832/22; EA 82/22 OBR 1 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, für die Umgestaltung der Spielplätze Kleyerstraße 104 + 128, sowie Tevesstraße 99, 73 und 43 in der Friedrich-Ebert-Siedlung werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Ursprünglich sollten mit der E 109/22 die Mittel für Spielplatzbau und -sanierung aufgestockt und ein Spielplatzprioritätenprogramm aufgelegt werden. Bisher ist dies dem OBR 1 noch nicht vorgestellt worden. Sollte dort bereits die Umgestaltung aufgenommen worden sein, so wird gebeten, diese auf oberste Priorität zu setzen und die Mittel dafür zeitnah freizugeben. Die Planung der Spielplätze soll in enger Absprache mit dem Ortsbeirat, der Kinderbeauftragten, dem Quartiersmanagement und der Elterninitiative Perspektiven für Kinder im Gallus e.V. aus der Siedlung erfolgen. Begründung: An der Situation hat sich nichts geändert: Die o.g. Spielplätze sind relativ klein und alt und liegen in der Nähe voneinander, mitten in einer Wohnbebauung. Nicht alle Spielgeräte sind mehr benutzbar. Die meisten Spielgeräte richten sich an Kinder ab ca. 3-4 Jahren, Anwohner/innen wünschen sich aber auch Spielgeräte für Kleinst- und Kleinkinder unter 3 Jahren. Auch für ältere Schulkinder und Jugendliche gibt es wenig interessante Spielgeräte. Um den Anliegen aller Altersgruppen Rechnung zu tragen, wäre es daher sinnvoll, z.B. die Spielplätze Kleyerstraße 104 + 128 aufeinander abzustimmen und für ältere Kinder und Jugendliche aufzuwerten sowie gleichzeitig die Spielplätze Tevesstraße 99, 73 und 43 für Kleinst- und Kleinkinder umzugestalten. Die Kinder und Jugendlichen der Friedrich-Ebert-Siedlung haben angemessene Spiel- und Freizeitmöglichkeiten dringend nötig. Mit der EA 82 aus 2022 wurde dies bereits angeregt und i.R. der E 109 angenommen. Die Kinder können aber nicht noch länger warten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 15.03.2022, EA 82 Etatantrag vom 04.05.2022, E 109 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1 am 02.05.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 100 2023 Die Vorlage OF 794/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4