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Reflexion

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Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOst

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 entstanden aus Vorlage: OF 669/6 vom 23.04.2018 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnu nterführung Oeserstraße und des Haltepunkts Nied-Ost zu berichten. Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als sechs Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies sollte der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU Aktenzeichen: 66 2

Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 Betreff: Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße Das Thema Bahnübergang in der Oeserstraße ist eine "unendliche Geschichte". Auch nach über 100 Jahren wurde die versprochene Unterführung noch nicht gebaut. Der Ortsbeirat bedauert die unerfreuliche Situation und sucht daher nach möglichen Erleichterungen für den Stadtteil Nied. Eine Idee wäre der Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke. Hierdurch würden die Wartezeiten an der Schranke für die beiden Verkehrsteilnehmer reduziert. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten mit der Deutschen Bahn in Kontakt zu treten und darauf zu drängen, die Planung einer solchen Brücke von der der Unterführung des Bahnüberganges Oeserstraße unabhängig zu gestalten und möglichst schnell zu beginnen. Begründung: Während einer öffentlichen Veranstaltung wiesen Nieder Anwohner*innen daraufhin, dass man die Planung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke unabhängig von jener der Unterführung beginnen könne. Der Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen begrüßt die Idee, da sie dem Stadtteil viele Vorteile bietet. Fußgänger und Radfahrer könnten die Brücke nutzen um nicht an der Schranke zu verweilen. Dies hätte einen weiteren positiven Nebeneffekt: die Nutzung des Automobils für Kurzstrecken würde unattraktiver gegenüber dem klimafreundlichen Rad. Antragsteller: SPD fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU

Beratung im Ortsbeirat: 4