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Haushalt 2023 Beleuchtung für die Skateanlage unter der Friedensbrücke

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2023, OF 797/1 Betreff: Haushalt 2023 Beleuchtung für die Skateanlage unter der Friedensbrücke Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Installation einer Beleuchtung für den Skatepark unter der Friedensbrücke werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die Skateanlage ist ein großer Erfolg und wird hervorragend angenommen. Jung und Alt skaten hier mit großer Begeisterung. Bewegungsräume sind im Gutleut und Bahnhofsviertel gerade für Jugendliche sehr begrenzt, um so wichtiger ist diese Skateanlage. Leider ist die Anlage in der dunkeln Jahreszeit nur sehr eingeschränkt nutzbar. Bei einsetzender Dunkelheit wird es zudem gefährlich, da die Sichtverhältnisse schlecht werden. Damit die Skateanlage tagsüber auch im Winter genutzt werden kann muss eine ausreichende Beleuchtung eingerichtet werden. Auf diese warten die Nutzer schon lange. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1 am 02.05.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 103 2023 Die Vorlage OF 797/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung für die Skateanlage unter der Friedensbrücke

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 02.05.2023, EA 103 entstanden aus Vorlage: OF 797/1 vom 05.04.2023 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung für die Skateanlage unter der Friedensbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Installation einer Beleuchtung für die Skateanlage unter der Friedensbrücke werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt. Begründung: Die Skateanlage ist ein großer Erfolg und wird hervorragend angenommen. Jung und Alt skaten hier mit großer Begeisterung. Bewegungsräume sind im Gutleut- und Bahnhofsviertel gerade für Jugendliche sehr begrenzt, umso wichtiger ist diese Skateanlage. Leider ist die Anlage in der dunkeln Jahreszeit nur sehr eingeschränkt nutzbar. Bei einsetzender Dunkelheit wird es zudem gefährlich, da die Sichtverhältnisse schlecht werden. Damit die Skateanlage tagsüber auch im Winter genutzt werden kann, muss eine ausreichende Beleuchtung eingerichtet werden. Auf diese warten die Nutzer schon lange. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 77 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 103 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 13.07.2023, TO I, TOP 88 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 103 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4