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Reflexion

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Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 610 entstanden aus Vorlage: OF 206/6 vom 03.10.2016 Betreff: Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-Straße Vorgang: OM 4646/15 OBR 6; ST 204/16; OM 243/16 OBR 6; ST 1157/16 Der Magistrat wird gebeten, die Grünphase für Fußgänger an der Ampel Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-Straße zu verlängern. Dies sollte durch einen Tausch der Steuergeräte nach heutigem Standard an Fußgängerschutzanlagen in Frankfurt am Main geschehen, wie in der Vorlage ST 1157 beschrieben. Des Weiteren sollte die Ampel für blinde und sehbehinderte Menschen umgerüstet werden. Hat der Magistrat diesbezüglich schon mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. die Dringlichkeit und Machbarkeit der Blinden-Signalisierung für diese Ampelanlage besprochen? Wie sieht das Ergebnis der Gespräche aus (vgl. ST 204)? Begründung: Von älteren und mobilitätseingeschränkten Bürgern wird bemängelt, dass an dieser Fußgängerampel die Grünphase viel zu kurz ist. Ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen schaffen es oft nicht, während der Grünphase die Straße zu überqueren. Deshalb sollte der Magistrat hier zugunsten der Nutzer der Fußgängerampel die Ampelschaltung ändern. Der Ortsbeirat setzt sich hier für eine Verbesserung der Situation für die Nutzer der Fußgängerampel ein und ist der Meinung, dass die jetzige Ampelanlage den Erfordernissen nicht mehr im ausreichendem Maße genügt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4646 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 204 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 243 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1157 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829 Antrag vom 11.11.2018, OF 839/6 Etatanregung vom 04.12.2018, EA 332 Aktenzeichen: 32 1

Haushalt 2019 Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2018, OF 839/6 Betreff: Haushalt 2019 Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße Vorgang: OM 610/16 OBR 6; ST 1829/16 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, Mittel für den Umbau (Steuergerätewechsel) der Ampelanlagen an der Marienberger Straße sowie an der Robert Dißmann Straße in den Haushalt einzustellen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: In der Stellungnahme 1829/2016 wird darauf hingewiesen, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH) die angesprochene Lichtsignalanlage mit Blindensignalen auszustatten, befürwortet. Aber leider keine Mittel für den Umbau dieser Anlage im Haushalt vorhanden sind, daher bittet der Ortsbeirat die Mittel einzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 610 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 332 2018 Die Vorlage OF 839/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 332 entstanden aus Vorlage: OF 839/6 vom 11.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße Vorgang: OM 610/16 OBR 6; ST 1829/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für den Umbau (Steuergerätewechsel) der Ampelanlagen in der Marienberger Straße und der Robert-Dißmann-Straße eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2020 anzumelden. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829, wird darauf hingewiesen, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH) den Wunsch, die angesprochenen Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen auszustatten, befürwortet. Aber leider sind keine Mittel für den Umbau dieser Anlagen im Haushalt vorhanden. Daher bittet der Ortsbeirat, die entsprechenden Mittel einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 610 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1049 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 87 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 332 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1

Beratung im Ortsbeirat: 4