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Frankfurt
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Reflexion

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Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 756 entstanden aus Vorlage: OF 232/6 vom 12.10.2016 Betreff: Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner Straße Der Magistrat wird gebeten, die beiden Glascontainer vor dem REWE-M arkt in der Königsteiner Straße 75 durch eine Unterfluranlage zu ersetzen. Begründung: Aufgrund der starken Benutzungsfrequenz der Glascontainer (gute Parkmöglichkeit verbunden mit einem Einkauf) entsteht eine erhöhte Lärmbelastung der Anwohner. Durch die Öffnungszeiten des REWE-Marktes (bis 22:00 Uhr) und die zunehmende Ignoranz der Benutzer bezüglich der vorgeschriebenen Einwurfzeiten ist eine Unterfluranlage erforderlich. Die wilden Müllablagerungen an der Haupteinfahrtsstraße nach Höchst tragen ebenfalls nicht zum positiven Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Sollte eine Umsetzung und Finanzierung aus den Mitteln "Schöneres Frankfurt" nicht möglich sein, wird der Magistrat gebeten, andere Finanzierungsmöglichkeiten zu finden. Im Falle von störenden Leitungstrassen in diesem Bereich, sollte das Vorhaben in den entsprechenden Bauabschnitt der Sanierung der Königsteiner Straße integriert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 269 Antrag vom 14.11.2018, OF 842/6 Etatanregung vom 04.12.2018, EA 335 Aktenzeichen: 61 00

Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2018, OF 842/6 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße Vorgang: OM 756/16 OBR 6; ST 269/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert Mittel, für den Bau eines Unterflursytems zur Altglasentsorgung vor dem REWE-Markt auf der Königsteiner Straße (Hausnummer 75) in den Haushalt 2018 einzuplanen. Im Rahmen der Sanierung der Königsteiner Straße in diesem Teilabschnitt ist es sinnhaft, diese seit Jahren geforderte Maßnahme umzusetzen. Begründung: Seit vielen Jahren beschweren sich Anwohner über den entstehenden Lärm dieser hochfrequentierten Anlage und tragen diese Bitte an den Ortsbeirat heran. Die Königsteiner Straße erhält durch die in Teilstücken erfolgte Sanierung ein zeitgemäßes Erscheinungsbild, welches durch den Wechsel zu einer Unterfluranlage wesentlich unterstützt würde. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 756 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 269 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 335 2018 Die Vorlage OF 842/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 335 entstanden aus Vorlage: OF 842/6 vom 14.11.2018 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße Vorgang: OM 756/16 OBR 6; ST 269/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für den Bau eines Unterflursytems zur Altglasentsorgung vor dem REWE-Markt in der Königsteiner Straße (Hausnummer 75) eingestellt. Im Rahmen der Sanierung der Königsteiner Straße in diesem Teilabschnitt ist es sinnhaft, diese seit Jahren geforderte Maßnahme umzusetzen. Begründung: Seit vielen Jahren beschweren sich Anwohner über den entstehenden Lärm dieser hochfrequentierten Anlage und tragen diese Bitte an den Ortsbeirat heran. Die Königsteiner Straße erhält durch die in Teilstücken erfolgte Sanierung ein zeitgemäßes Erscheinungsbild, welches durch den Wechsel zu einer Unterfluranlage zur Altglasentsorgung wesentlich unterstützt würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 756 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 269 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1046 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 1989 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5

Beratung im Ortsbeirat: 4